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Kurzübersicht nach Datum

 
 
 
  Straßenverkehr
War das Umweltministerium bei der Entscheidung der Kommunalaufsicht zur Eingabe des Osnabrücker Oberbürgermeisters zur Sperrung des Neumarkts für den Autoverkehr beteiligt?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Martin Bäumer (CDU), Burkhard Jasper (CDU), Anette Meyer zu Strohen (CDU) (1 S.)
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  Wildtier
Weshalb wurde von vier Nutztierrissen in den Küstenheiden, bei denen der Wolf als Verursacher vermutet wird, nur einer gemeldet?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung 48 Horst Kortlang (FDP), Dr. Gero Hocker (FDP), Jörg Bode (FDP), Jan-Christoph Oetjen (FDP), Hermann Grupe (FDP) Anlage
Vorgang  
 
  Bürgermeister
Altersvorsorge neu regeln - Bürgermeister-Versorgung aus der Zeit gefallen
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Antrag zur Aktuellen Stunde (1 S.)
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  Sparkasse
Sparkassen und Volksbanken in Niedersachsen - eine Erfolgsgeschichte mit kommunaler Beteiligung bzw. genossenschaftlicher Eigentumsstruktur erhalten
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Entschließungsantrag (2 S.)
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  Bank
Unterrichtung durch die Landesregierung über die von der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) und der Europäischen Zentralbank (EZB) geplanten Änderungen der Regeln für die Qualifikation von Aufsichtsratsmitgliedern der Banken
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 17/145 (öffentlicher Teil) 08.03.2017 S. 27-29 Anlage
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  Mentoring
Unterrichtung durch die Landesregierung über das Mentoring-Programm „Politik braucht Frauen“
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration 17/115 (öffentlich) 26.01.2017 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung: Unterrichtungswunsch) Anlage (außerhalb der Tagesordnung: Unterrichtungswunsch)
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  Arbeitsunfall
Forstunfall als "Strafe der Natur" - Teilt die Landesregierung die Ansichten eines grünen Stadtratsmitgliedes in Georgsmarienhütte?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Martin Bäumer (CDU), Lutz Winkelmann (CDU) (1 S.)
Vorgang  
 
  Investition
Wie können sich Landes- und Kommunalpolitiker vor "mysteriösen“ Investoren schützen?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung 43 Jörg Bode (FDP), Christian Grascha (FDP), Gabriela König (FDP) Anlage
Vorgang  
 
  Haushaltsrecht
Für einen verantwortungsbewussten Umgang mit Steuergeld
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Entschließungsantrag (2 S.)
Vorgang  
 
  Windenergieanlage
Kann die Landesregierung ausschließen, dass vor oder während eines Genehmigungsverfahrens im Bereich der Windenergie auch in Niedersachsen sogenannte Handgelder an die genehmigende Behörde geflossen sind?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung 28 Dr. Gero Hocker (FDP), Jörg Bode (FDP), Christian Grascha (FDP), Horst Kortlang (FDP), Almuth von Below-Neufeldt (FDP) Anlage
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  Windenergieanlage
Welche Fehler wurden bei der Planung eines Windvorranggebietes in Hillerse gemacht?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Gero Hocker (FDP), Jörg Bode (FDP) (1 S.)
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  Sparkasse
Wie bewertet die Landesregierung Informationsansprüche im Rahmen von Sparkassenfusionen?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung 35 Christian Grascha (FDP), Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Jan-Christoph Oetjen (FDP) Anlage
Vorgang  
 
  Windenergieanlage
Wie wurde der Windpark in Hillerse gestoppt?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Gero Hocker (FDP), Jörg Bode (FDP) (1 S.)
Vorgang  
 
  Kunst
Ist Hannover eine "tief dumpfe und braune (…) Provinz", die nichts von Kunst versteht?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dirk Toepffer (CDU) (1 S.)
Vorgang  
 
  Museum
Hat der frühere Oberbürgermeister mit der monatelangen Vakanz des Chefsessels in der Landeshauptstadt Hannover die Bauzeit des Sprengel Museums zusätzlich verzögert?
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dirk Toepffer (CDU) (S.1)
Vorgang  
 
  Bürgerbeteiligung
Rot-Grün und "die neue Kultur direkter Bürgerbeteiligung“
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jan-Christoph Oetjen (FDP) (S.1)
Vorgang  
 
  Wahlrecht
Unterrichtung durch die Landeswahlleiterin zur Frage der Wiederholung von Aufstellungsveranstaltungen im Rahmen der Wahl von Hauptverwaltungsbeamten
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 17/17 (öffentlicher Teil) 21.11.2013 S. 5 (Unterrichtungswunsch) Anlage (Unterrichtungswunsch)
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  Kommunaler Mandatsträger
Wie können Bürger Ratsmitglieder postalisch erreichen?
Bezug: Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Bernd-Carsten Hiebing (CDU), Angelika Jahns (CDU) (S.1)
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  Kommunalverfassung
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Gesetzentwurf Landesregierung (4 S.)
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  Kommunalverfassung
Gesetz zur Änderung kommunalverfassungs-, kommunalwahl- und beamtenversorgungsrechtlicher Vorschriften
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Gesetzentwurf Landesregierung (22 S.)
Vorgang  
 
  Kommunaler Mandatsträger
Zurückweisung eines Redebeitrags der Abgeordneten Frau Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen) durch die Abgeordnete Frau Ross-Luttmann (CDU) wegen des sinngemäßen Vorhalts "ihrem Ehemann (Landrat/Landkreis ROW) das Wort zu reden" und damit "in Sippenhaft" genommen worden zu sein

Bezug: Plenarprotokoll 17/10 19.06.2013 S. 771, 777-778 Anlage
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  Kommunalpolitik
Stadt und Land, Hand in Hand - das war einmal. Neue Eiszeit zwischen Land und Kommunen
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Antrag zur Aktuellen Stunde (1 S.)
Vorgang  
 
  Innenpolitik
Unterrichtung durch Herrn Innenminister Pistorius über die Arbeitsschwerpunkte seines Ressorts in der 17. Wahlperiode
Kommunaler Mandatsträger
Bezug: Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 17/2 (nicht öffentlich) 04.04.2013 S. 5-16 Anlage
Vorgang  
 
 

  Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 21.05.2019
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.
 

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