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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/81 (öffentlicher Teil) 11.06.2020 37 S.  
Zugang: nicht öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern"

Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern - Enquetekommission "Ehrenamt" einrichten

- Aufgrund der technischen, sozialen und gesellschaftlichen Veränderungen des 21. Jahrhunderts soll eine Enquetekommission "Ehrenamt" mit den nachfolgend genannten Zielen eingesetzt werden, Erarbeitung der Handlungsfelder für die drängenden Herausforderungen rund um das Ehrenamt, Identifizierung von Maßnahmen zur Förderung und Stärkung des freiwilligen (gemeinwohlorientiert, nicht auf materiellen Gewinn ausgerichtetes) Engagements, Entwicklung von Lösungsvorschlägen zur Verbesserung der Ehrenamtsquote von Frauen und jungen Erwachsenen, Skizzierung von Maßnahmen und Gesetzesvorschlägen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Beruf und kommunalem Mandat; Vorlage ihres Berichts bis zum 30.06.2021 (neu: 31.10.2021) beim Landtag zur Beratung und Beschlussfassung -

Weitere Themen:

  • Parlamentarische Anhörung
    - Fortsetzung der in der 15. begonnenen Anhörung zu Nummer 1. - 3. des Anhörungsbeschlusses; angehört wurden: Konföderation Evangelischer Kirchen Niedersachsen, Katholisches Büro Niedersachsen, Landesverband der jüdischen Gemeinden von Niedersachsen K.d.ö.R., VEN (Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V.), - Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V., Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte, Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (LAG FA), Nds. Freiwilligenakademie (Pr EKE 18/16) -
    • Entschließungsantrag SPD, CDU 05.05.2020 Drucksache 18/6386 (2 S.)
    • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/77 13.05.2020 S. 7376-7383 (Abg. Bajus [Bündnis 90/Die Grünen] zur Geschäftsordnung: Erweiterung der Ausschussüberweisung um den AfSGuG)
      Überweisung an Ältestenrat (federführend), Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/81 (öffentlicher Teil) 11.06.2020 S. 31 (Absetzung von der Tagesordnung)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/87 (öffentlich) 17.06.2020 S. 27-28
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/82 (öffentlich) 18.06.2020 S. 17
    • Protokoll Ältestenrat 18/29 24.06.2020 S. 8, 11
      hierzu: Änderungsvorschlag SPD, CDU
    • Beschlussempfehlung Ältestenrat 24.06.2020 Drucksache 18/6847 (2 S.)
    • Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/78 30.06.2020 S. 7477
      Beschluss: Annahme mit Änderungen nach Drucksache 18/6847 (S. 7477)
    • Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 30.06.2020 Drucksache 18/6898 (2 S.) (Einsetzungsbeschluss einer Enquetekommission mit dem Namen "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern", abgekürzt: EKE)
    • Plenarprotokoll 18/79 01.07.2020 (Der Antrag wurde bereits in der 78. Plenarsitzung am 30.06.2020 behandelt.)
    • Protokoll Ältestenrat 18/32 30.09.2020 S. 5-6 (Drucksache 18/7564)
    • Entschließungsantrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP 30.09.2020 Drucksache 18/7564 (1 S.)
      hier: Änderung des Einsetzungsbeschlusses Drucksache 18/6898 betr. Zusammensetzung nach Auflösung der AfD-Fraktion
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/1 (öffentlich) 02.10.2020 S. 3 (u. a. Konstituierung)
    • Plenarprotokoll 18/85 06.10.2020 S. 8228 (hier: Beratung des Antrags in Drucksache 18/7564)
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/2 (öffentlicher Teil) 09.10.2020 S. 3-21 (Weiteres Verfahren; Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse; "Organisatorisches" in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil)
      hier auch: Unterrichtung durch die Landesregierung (MI) zu Nr. 4 des Einsetzungsbeschlusses
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/2 (nicht öffentlicher Teil) 09.10.2020 S. 3 (Organisatorisches)
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/3 (öffentlich) 06.11.2020 S. 3-22 (Die Vorsitzende lässt mitteilen, dass die Möglichkeit eingeräumt wird, an der Ausschusssitzung mittels Videokonferenztechnik teilzunehmen)
      Fortsetzung der Vorstellung der wissenschaftlichen Begleitung (LT-Verwaltung) durch: Herrn Alexander Deycke und Herrn Dr. Matthias Micus; Frau Annette Reus (Kommissionsmitglied); hier auch: Unterrichtung durch das MJ; Termin- und Verfahrensfragen, Anhörungsplanung, Anmerkungen der wissenschaftlichen Begleitung.)
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/4 (öffentlich) 13.11.2020 S. 3-22 (Verfahrensfragen / Terminplanung, Anhörungsplanung, Anmerkungen der wissenschaftliche Begleitung, Zusammenfassung der Ergebnisse)
      hier auch: Unterrichtung durch die Landesregierung (MF/MW/MS) zu Nr. 4 des Einsetzungsbeschlusses
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/5 (öffentlich) 18.11.2020 S. 3-27 (Unterrichtung und Aussprache, Anhörung LZB, Anmerkungen der wissenschaftlichen Begleitung, Zusammenfassung der Ergebnisse)
      hier auch: Unterrichtung durch das MK
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/6 (öffentlich) 27.11.2020 S. 3-31 (Verfahrensfragen: Abstimmung und ggf. Beschlussfassung zur weiteren Zeitplanung, Vorstellung des Onlinefragebogens; Verzicht auf wissenschaftliche Anmerkungen und Ergebniszusammenfassung)
      hier u. a. : Anhörung zu Ziffer 4 des Einsetzungsbeschlusses.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/7 (öffentlich) 04.12.2020 S. 3-21 (u. a. Verfahrensfragen; Onlinefragebogen Endfassung; Themenschwerpunkte und Zeitplanung (Diskussion und Abstimmung des vorläufigen Zeitplanes; Verzicht auf wissenschaftliche Stellungnahme und Ergebniszusammenfassung)
      hier u. a.: Themenübergreifende Darstellungen und Problemanalysen (Bürokratie im Ehrenamt, Vereinsrecht).
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/8 (öffentlich) 16.12.2020 S. 3-21 (Auswertung Nr. 4 Einsetzungsbeschluss (NKomVG), weitere Zeitplanung, Anmerkungen der Wissenschaftlichen Begleitung)
      hier auch: Unterrichtung zum Steuerrecht.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/9 (öffentlich) 13.01.2021 S. 3-19 (Auswertung Nr. 4 Einsetzungsbeschluss (NKomVG), Anhörungs- und Terminplanung, Anmerkungen der wissenschaftlichen Begleitung, Sachstand "Online-Umfrage")
      hier auch: Anhörung der Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD) Thiel und Prof. Dr, L. (Hochschule Osnabrück).
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/10 (öffentlich) 05.02.2021 S. 5-23 (Auswertung Nr. 4 Einsetzungsbeschluss (NKomVG), Anhörungs- und Terminplanung, Online-Befragung, Anmerkungen der wissenschaftlichen Begleitung)
      (Fortsetzung der Kommissionsarbeit bis 31.10.2021; hier auch: umfassende Unterrichtung durch das Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/11 (öffentlich) 12.02.2021 S. 5-31 (Auswertung Nr. 4 Einsetzungsbeschluss (NKomVG), Anmerkungen der wissenschaftlichen Begleitung)
      hier auch: Umfassende Unterrichtung durch die Niedersächsische Staatskanzlei, Unterrichtung durch das ML.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/12 (öffentlich) 24.02.2021 S. 3-35 (Auswertung Nr. 4 Einsetzungsbeschluss (NKomVG), Anmerkungen der wissenschaftlichen Begleitung)
      hier auch: Bericht des Landesfeuerwehrverbandes, Ausführungen der Feuerwehr aus der Praxis.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/13 (öffentlich) 10.03.2021 S. 5-19
      hier: Aufnahme der Beratung der Vorlage des Entwurfes eines Zwischenberichtes zu Ziffer 4 des Einsetzungsbeschlusses (Drs. 18/6898)
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/14 (öffentlich) 12.04.2021 S. 3-17 Anlage 1
      hier: Klärung von Verfahrensfragen; Beschlussfassung zum Umgang mit Voten und Beratung des Entwurfs eines Zwischenberichts.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/15 (öffentlich) 16.04.2021 S. 3-43 Anlagen 1, 2 (u. a. Anhörung)
      hier auch: Vorlage des Entwurfes eines Zwischenberichtes zu Ziffer 4 des Einsetzungsbeschlusses hier: Beschlussfassung zum Umgang mit Voten und Abschluss der Beratung; Anhörung Ziffern 1 bis 3 des Einsetzungsbeschlusses.
    • Bericht Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 16.04.2021 Drucksache 18/9027 (14 S.) (Zwischenbericht)
      hier u. a.: Herausforderungen im kommunalen Ehrenamt; Das kommunale Mandat: Regelungsbereiche und Lösungsvorschläge und Ausblick.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/16 (öffentlich) 05.05.2021 S. 5-53 Anlage (Anhörung)
      Fortsetzung der in der 15. Sitzung begonnenen Anhörung zu den Ziffern 1 bis 3 des Einsetzungsbeschlusses.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/17 (öffentlich) 12.05.2021 S. 5-39
      Fortsetzung der in der 15. Sitzung begonnenen Anhörung zu den Ziffern 1 bis 3 des Einsetzungsbeschlusses.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/18 (öffentlich) 21.05.2021 S. 3-33 Anlagen 1, 2 (Vorträge der Kommissionsmitglieder Frank H., Marco B., Martin F., Dr. Florian H., Prof. Dr. W.)
      Die EKE nahm die Vorträge entgegen und führte darüber Aussprachen; hier auch: weitere Terminplanung.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/19 (öffentlich) 28.05.2021
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/20 (öffentlich) 02.06.2021 S. 3-33 Anlagen 1, 2, 3, 4
      (Beratung über die Zusammenfassung zu TOP 1 und TOP 2 der 19. Sitzung am 28. Mai 2021: a) Digitalisierung und Ehrenamt, b) Corona und Ehrenamt, c) Finanzielle Anreize sowie finanzielle Förderung durch das Land Niedersachsen; Aussprache zum Thema Diversität und Demographischer Wandel gemäß Themenplan: a) Zielgruppenansprache, b) Werbung Ehrenamtlicher, c) Gemeinsamkeiten und Differenzen in Stadt und Land)
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/21 (öffentlich) 18.06.2021 (Beratung/Aussprache von Zusammenfassungen und Diskussionsvorlagen. Sonstiges sowie Termin- und Verfahrensfragen)
      hier u. a.: Beschlussfassung über die Verlängerung der Kommissionsarbeit über den 31.10.2021 hinaus.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/22 (öffentlich) 23.06.2021
      hier u. a.: Diskussionsvorlagen, Terminplanung, Information der wissenschaftlichen Begleitung.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/23 (Kurzbericht) 30.06.2021
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/24 (öffentlich) 16.07.2021 (u. a. Anhörungsplanung für den 17.09.2021)
      Beratung über die Zusammenfassungen zu den Themenbereichen: "Finanzielle Anreize sowie finanzielle Förderung durch das Land Niedersachsen", "Anerkennung, Qualitätssicherung, Fortbildungen", "Struktur, Koordination und Vernetzung", "Flexibilisierung von Organisations- und Engagementstrukturen".
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/25 (öffentlich) 17.09.2021
      Vortrag von Herrn Dr. P. - Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung e. V. (s. hierzu Vorlage 78); 2. Beratung über die als Nachtrag 2 zur Vorlage 77 verteilte Zusammenfassung "Junge Menschen - Schülerinnen und Schüler; Nachwuchsgewinnung in den Vereinen und Kommunalparlamenten; Organisationsformen und Beteiligungsstrukturen" (s. a. Vorlage 77 aus der Sitzung am 30.06.2021); 3. Terminangelegenheiten a) Beschluss über weitere Anhörungen b) Sitzung am 8. Oktober 2021.
    • Protokoll Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" 18/26 (Tagesordnung) 01.10.2021
      hier: Unterrichtung durch die Landesregierung zum "Niedersachsenring"; Beratung über die Zusammenfassung zum Thema "Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt".

    Redner:
    PlPr 18/77: Lynack, Bernd (SPD) S. 7377, 7378; Janssen-Kucz, Meta (Bündnis 90/Die Grünen) S. 7378; Brüninghoff, Thomas (FDP) S. 7378; Bajus, Volker (Bündnis 90/Die Grünen) S. 7379, 7380, 7383; Schepelmann, Jörn (CDU) S. 7380; Emden, Christopher (AfD) S. 7381; Reimann, Dr. Carola (MS) Min S. 7382

    Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.