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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen), Marie Kollenrott (Bündnis 90/Die Grünen), Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen) 17.02.2022 Drucksache 18/10741 (2 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Ersatzfreiheitsstrafe

Die Ersatzfreiheitsstrafe in Niedersachsen

- Anzahl der belegten Haftplätze wegen einer EFS in den Jahren 2017 bis 2021, Anzahl der EFS-Inhaftierten und Vergleich mit der Gesamtzahl der Inhaftierten, Durchschnittsdauer einer EFS und Dauer der kürzesten und längsten EFS, Kosten eines Tages an EFS-Haft, zugrunde liegende Delikte, durchschnittlicher Tagessatz der nicht gezahlten Geldstrafen, Geschlechteranteile (männlich, weiblich, divers) der EFS-Inhaftierten, Maßnahmen infolge des Abschlussberichts der Bund-Länder-Arbeitsgruppe des JuMiKo-Strafrechtsausschusses zu dem Thema "Prüfung alternativer Sanktionsmöglichkeiten - Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen gemäß § 43 StGB", Vorgehen zwischen der Verurteilung zu einer Geldstrafe und dem EFS-Haftantritt, hier: Kontaktaufnahme zu nicht zahlungsbereiten oder -fähigen Personen, Abbruchquote von Programmen zur Vermeidung einer EFS, Abarbeitung von Hafttagen in der JVA (sogenannte Day-by-Day-Projekte), Anwendung der jährlichen "Weihnachtsgnade" auch auf EFS-Inhaftierte, Ableistung der EFS im offenen Vollzug, Angebote für EFS-Inhaftierte im Vergleich zu regulären Strafgefangenen in den Justizvollzugsanstalten, Pläne auf Bundesebene zur Überprüfung des Schwarzfahrens in Bezug auf die Strafbarkeit -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen), Marie Kollenrott (Bündnis 90/Die Grünen), Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen) 17.02.2022 Drucksache 18/10741 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Justizministerium 21.03.2022 Drucksache 18/10996 (S.1-10)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 09.05.2024
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