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Vorgänge

 
 
 18. Wahlperiode 
 
  ID 18DS01398000 
  Extremwetter 
 Fokus Klima: Landwirtschaft nach Dürre und Hitzewelle nachhaltig neu ausrichten! 
 - Aufforderung an die Landesregierung vor dem Hintergrund der eingangs des Antrages getroffenen Feststellungen zu einer krisenfesten, klimaverträglichen und ökologischen Landwirtschafts- und Forstpolitik; Unterstützung der betroffenen Landwirte bei der Bewältigung der Hitzeschäden, Dialog der betroffenen Erzeuger und Verbraucher, Weitergabe erhöhter Produktionskosten an den Verbraucher, zielgenaue Finanzhilfen für tatsächlich betroffene Betriebe, finanzieller Ausgleich für Bio-Betriebe im Fall eines erforderlichen Rückgriffs auf konventionelles Futter wegen Wegfall des Kriteriums "Bio-Produkt", mittelfristige Unterstützung von Maßnahmen einer klimaangepassten und naturverträglichen Landwirtschaft (regionale Klimaprognosen, Diversifizierung zur Verminderung von Ausfallrisiken, Beratung, Wechsel zu weniger wasserbedürftigen Kulturpflanzen), Förderung der humusaufbauenden Bodenbewirtschaftung, Eindämmung der Bodenverdichtung, verlustarme und energiesparenden Bewässerungssysteme, Grünlanderhaltung (Kohlenstoffsenke und Feuchtigkeitsspeicher), umweltverträgliche Weidetierhaltung und Erhaltung von Dauergrünland, Förderung der Umstellung auf Ökolandbau, Neuausrichtung des Obstanbaus, dauerhafte Reduzierung der Tierbestände, Berücksichtigung häufigerer Hitzeperioden bei den Anforderungen an Stallbauten, Verhinderung von Tiertransporten in Hitzeperioden, Neuausrichtung der Forstpolitik unter den Aspekt der Waldbrandgefahr (Mischwälder anstelle reiner brandgefährdeter Nadelbaubestände) - 
 Weitere Themen: 
 
  • Agrarprodukt
    - Unterstützung der betroffenen Landwirte bei der Bewältigung der Hitzeschäden, Dialog der betroffenen Erzeuger und Verbraucher, Weitergabe erhöhter Produktionskosten an den Verbraucher -
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    • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 14.08.2018 Drucksache 18/1398 (3 S.)
    • Plenarprotokoll 18/23 24.08.2018 S. 2060 (ohne Beratung)
      Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/13 (öffentlich) 29.08.2018 S. 7-18 hierzu: Unterrichtung durch die Landesregierung und Unterrichtungswunsch der CDU-Fraktion [Crispr/cas für dürreresitente Sorte])
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/15 (öffentlich) 26.09.2018 S. 29 (Zurückstellung der Beratung schriftliche Unterrichtung durch die Landesregierung erbeten)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/22 (öffentlich) 09.01.2019 S. 19-21 (Die in der 15. Sitzung am 26. September 2018 erbetene schriftliche Unterrichtung durch die Landesregierung wurde als Vorlage 1 verteilt)
      (Anhörungsplanung)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/25 (öffentlich) 30.01.2019 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung) (Anhörungsplanung)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/26 (öffentlich) 20.02.2019 S. 25 (Anhörungsplanung)
     
     
     
     
      ID 18DS02026000 
      Düngung 
     Nährstoffkreisläufe verbessern - Pflanzen bedarfsgerecht ernähren - Wasserqualität sichern 
     - Aufforderung an die Landesregierung vor dem Hintergrund des Beschlusses über die eingangs ausführlich beschriebenen Sachverhalte, Verbesserung und Entbürokratisierung des Flusses der Nährstoffströme, Schließung des Nährstoffkreislaufes zwischen pflanzlicher und tierischer Produktion, Erhöhung (nicht Einschränkung) der Aufnahmebereitschaft organischer Nährstoffe in den Ackerbauregionen, Verzicht auf "überregulierende" spezifisch niedersächsische Landesregelungen nach § 13 der Düngeverordnung und damit in der Folge der Einschränkung der Wettbewerbsfähigkeit niedersächsischer Agrarbetriebe im Vergleich zu den anderen Bundesländern, genaue Identifizierung der Ursachen der Überschreitungen der Nährstoffgrenzwerte (Nährstoffbericht 2016/2017), gezielte Verfolgung landwirtschaftlicher Verursacher, Anhebung der Anzahl von Nitratmessstellen (8 je 1000 km²) zur neutraleren Vergleichbarkeit innerhalb der EU, Verzicht auf Modellrechnungen und Schätzungen durch Verdichtung des Messnetzes, Erhebung des Grundsatzes einer individuellen bedarfs- und standortgerechten Nährstoffversorgung in Bezug auf die landwirtschaftlichen Kulturen zukünftig wieder zum Maßstab der Düngung, Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der Pflanzenproduktion durch Anpassung und Entschärfung der Einschränkungen bei der Düngung in Abhängigkeit von Boden- und Klimaverhältnissen (Flächenproduktivität, Qualität der Produkte), Verzicht auf Festlegung starrer Nährstoffbedarfswerte landwirtschaftlicher Kulturen für Stickstoff und Phosphor - 
     Weitere Themen: 
     
  • Agrarprodukt
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    • Entschließungsantrag FDP 06.11.2018 Drucksache 18/2026 (3 S.)
    • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/32 15.11.2018 S. 2874-2881
      Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/21 (öffentlich) 05.12.2018 S. 27 (Verfahrensfragen)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/22 (öffentlich) 09.01.2019 S. 5-12 (Unterrichtung zum Grundwassermessstellennetz erbeten)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/27 (öffentlich) 06.03.2019 S. 13-22 Anlage 2 (u. a.Unterrichtung durch die Landesregierung über das Grundwassermessstellennetz)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/32 (öffentlich) 08.05.2019 S. 5-8
    • Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 08.05.2019 Drucksache 18/3683 (1 S.)
    • Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/48 15.05.2019 S. 4459-4467
      Beschluss: Ablehnung (S. 4467)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/32: Grupe, Hermann (FDP) S. 2874, 2877; Hanisch, Thordies (SPD) S. 2875, 2877; Mohrmann, Dr. Marco (CDU) S. 2878; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2879; Guth, Dana (AfD) S. 2880
    PlPr 18/48: Grupe, Hermann (FDP) S. 4459, 4462, 4464; Guth, Dana (AfD) S. 4460; Schmädeke, Dr. Frank (CDU) S. 4461, 4463; Hanisch, Thordies (SPD) S. 4463, 4465; Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4465; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 4466
     
     
     
     
      ID 18DS02896000 
      Nahrungsmittel 
     Lebensmittel retten - Containern und "Bändern" entkriminalisieren 
     - Lebensmittelverschwendung, Entsorgung von jährlich 18 Millionen Tonnen Nahrungsmitteln in Deutschland als Abfall (Studie WWF), Unzulänglichkeit bisheriger Abhilfebemühungen, Aufforderung an die Landesregierung zur Initiierung einer Bundesratsinitiative und eines Gesetzentwurfes zur ordnungsrechtlichen Untersagung des Wegwerfens von noch für den menschlichen Verzehr geeigneten Produkten durch Handel und verarbeitendes Gewerbe mit der Vorgabe einer kostenfreie Abgabe an einen interessierten Personenkreis oder gemeinnützige Einrichtungen, Änderung des § 242 StGB betreffend die künftige Straffreiheit der Aneignung entsorgter Lebensmittel, organisatorische und finanzielle Unterstützung von Initiativen wie Foodsharing; [Bändern: z. B. Verzehr von Essensresten von den Rückgabebändern einer Verpflegungseinrichtung] - 
     Weitere Themen: 
     
  • Agrarprodukt
    Jährliche Entsorgung oder Unterlassung der Ernte von 1,3 Milliarden t essbarer Lebensmittel (ein Drittel der Weltproduktion, Quelle: Vereinte Nationen) (AfELuV 18/33)
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    • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 19.02.2019 Drucksache 18/2896 (3 S.)
    • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/42 28.02.2019 S. 3845-3851
      (Festlegung des federführenden Ausschusses: Mitberatung UAVerbrSch, AfRuV)
      Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Unterausschuss "Verbraucherschutz", Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/28 (öffentlich) 20.03.2019 S. 19-20 (Einbeziehung UAVerbrSch in die weiteren Beratungen, Mitberatung AfRuV)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/33 (öffentlich) 29.05.2019 S. 5-11 (Unterrichtung durch die Landesregierung zum aktuellen Sachstand und Zurückstellung der weiteren Beratung)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/34 (öffentlicher Teil) 12.06.2019 S. 11-12 (hier auch: Ankündigung eines Antrags der FDP zur Einschränkung der Haftung des Handels für Lebensmittel mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/42: Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3845, 3848; Koch, Veronika (CDU) S. 3847; Glosemeyer, Immacolata (SPD) S. 3848; Grupe, Hermann (FDP) S. 3849; Guth, Dana (AfD) S. 3850
     
     
     
     
      ID 18DS03082000 
      Stromnetz 
     Trassenführung und Bau des Südlink 
     - Voraussichtliche Maximaltemperatur von Erdkabeln, Auswirkungen der von den Hochspannungskabeln ausgehenden Erwärmung auf den Boden und den landwirtschaftlichen Ertrag, Gesundheitsrisiken für den Menschen, für den Menschen getroffene Sicherheitsmaßnahmen, Anzahl der voraussichtlich von der Trassenführung betroffenen Gemeinden, Bepflanzung der 30 m breiten Schneise nach Fertigstellung der Trasse oder Notwenigkeit des Freihaltens, Kennzeichnung der Schneise, mögliche Zerschneidwirkung der Schneise und evtl. Auswirkungen auf die Umwelt, Trassenführung durch niedersächsische Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Ausgleich der Versorgungslücke zwischen der Schließung des letzten deutschen Atomkraftwerks und der voraussichtlichen Fertigstellung des Südlink, aufschiebende Auswirkungen von Klagen von Gemeinden oder Grundeigentümern - 
     Weitere Themen: 
     
  • Agrarprodukt
    Auswirkungen der von den Hochspannungskabeln ausgehenden Erwärmung auf den Boden und den landwirtschaftlichen Ertrag
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    • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Stefan Wirtz (AfD) 27.02.2019 Drucksache 18/3082 (2 S.)
    • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 02.04.2019 Drucksache 18/3406 (S.1-9)
     
     
     
     
      ID 18DS04000028 
      Marketing 
     Absatzförderung land- und ernährungswirtschaftlicher Erzeugnisse 
     - Zum dritten Mal infolge erhielt ein Verein den Zuschlag für einen Dienstleistungsvertrag mit dem Land Niedersachsen; indem durch die Bewertungsmatrix in dem Vergabeverfahren andere Bewerber faktisch ausgeschlossen waren, verfehlten die europaweiten Ausschreibungen ihren Zweck; das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zahlte dem Verein in den letzten 17 Jahren über 25 Mio. € für Marketingmaßnahmen zur Förderung des Absatzes land- und ernährungswirtschaftlicher Erzeugnisse, ohne eine Erfolgskontrolle nach § 7 LHO durchzuführen -
    iR: Haushaltsrechnung 2017
     
     Weitere Themen: 
     
  • Agrarprodukt
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    • Unterrichtung Niedersächsischer Landesrechnungshof 19.06.2019 Drucksache 18/4000 (S.165-170) (V/24)
     
     
     
     
      ID 18DS04000029 
      Marketing 
     Förderung des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse ohne Erfolgskontrolle 
     - Seit dem Jahr 1999 verausgabte das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz rd. 2,9 Mio. € , um den Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu fördern; eine Erfolgskontrolle im Sinne der LHO steht noch aus; die Zuwendungen widersprachen zudem teilweise der Förderrichtlinie -
    iR: Haushaltsrechnung 2017
     
     Weitere Themen: 
     
  • Agrarprodukt
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    • Unterrichtung Niedersächsischer Landesrechnungshof 19.06.2019 Drucksache 18/4000 (S.171-175) (V/25)
     
     
     
     
      ID 180700012002 
      Dürre 
     Unterrichtung durch die Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über die Problematik der Dürre und deren Ausmaß in Niedersachsen sowie die daraus resultierenden geplanten Maßnahmen 
     - Vorliegen erster belastbarer Ernteergebnisse für Getreide und Raps, 25-prozentige Ernteeinbußen im Vergleich zur Vorjahr mit ggf. lagebedingten Schwankungen, noch nicht abschätzbare Auswirkungen der Dürre auf die noch auf den Feldern befindlichen Kulturen (Zuckerrüben, Kartoffeln und Mais), keine ausreichende Ersetzbarkeit des ausgefallenen zweiten Schnitts bei Gras, aktuell vorliegende Schätzungen der LWK zu den Naturalertragsschäden nahe einer Milliarde Euro und der Forstwirtschaft im mittleren dreistelligen Millionenbetrag, Ankündigung eines Hilfsprogramms durch den BMEL, Beteiligung des Bundes wegen nationalen Ausmaßes der Schäden, Sicherung des Fortbestandes der landwirtschaftlichen Betriebe, Abstimmung des weiteren Vorgehens von Bund und Ländern auf der Grundlage der Nationalen Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen, Eckpunkte der geplanten Hilfsmaßnahmen bei Existenzgefährdung, von Land bereits auf den Weg gebrachte Erleichterung z. B. umstrittene Freigabe ökologischer Vorrangflächen - Brachflächen - für die Futternutzung, angestrebte Auszahlung der Direktzahlungen für Dezember 2018, weitere Unterstützung im Bereich der Steuerverwaltung, Liquiditätsdarlehen der Rentenbank, Organisation einer Grundfutterbörse im Internet, insgesamt Notwendigkeit zur verstärkten Berücksichtigung klimatischer Veränderungen und Abschiednehmen von der bisherigen "Selbstverständlichkeit" der Verfügbarkeit von Lebensmitteln in "Hülle und Fülle" und dem leichtfertigen Umgang damit u. a. - 
     Weitere Themen: 
     
  • Agrarprodukt
    - Notwendigkeit zur verstärkten Berücksichtigung klimatischer Veränderungen und Abschiednehmen von der bisherigen "Selbstverständlichkeit" der Verfügbarkeit von Lebensmitteln in "Hülle und Fülle" und dem leichtfertigen Umgang damit -
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    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/12 (öffentlich) 15.08.2018 S. 4 (Unterrichtungwunsch der FDP-Fraktion)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/13 (öffentlich) 29.08.2018 S. 7-18 (gemeinsame Beratung mit Drucksache 18/1398)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/15 (öffentlich) 26.09.2018 S. 5-8 (Fortsetzung der Unterrichtung durch die Ministerin)
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/22 (öffentlich) 09.01.2019 S. 19-21
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/28 (öffentlich) 20.03.2019 S. 21-24
     
     
     

      Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 23.08.2019
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.
     

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