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Vorgänge

 
 
 15. Wahlperiode 
 
  ID 15DS02718000 
  Grüne Gentechnologie 
 Einseitige Politik der Landesregierung für Agro-Gentechnik stoppen - Für eine gentechnikfreie Region Niedersachsen
 
 - Verzicht auf Landesförderung, Zurückziehung der BR-Initiative, Einstellung einseitiger Werbung, kritische Behandlung des Themas im Schulunterricht respektieren, Unterstützung bestehender gentechnikfreier Regionen und entsprechender Initiativen, Beibehaltung des geltenden Gentechnik-Gesetzes und seiner Schutzstandards, Schutz gentechnikfreier Produkte, Verbesserung der Zulassungsverfahren, mehr Langzeit- und unabhängige Forschung, Schutz des Saatgutes vor gentechnischen Verunreinigungen, weltweite Ächtung der Terminator-Technologie (Keimunfähigkeit der eingebrachten Ernte), Beibehaltung des bestehenden Moratoriums, Verbesserung der Verunreinigungskontrolle (Importware), Kennzeichnungspflicht für mit gentechnisch verändertem Futter erzeugten Fleisch, Eiern und Milch, optimaler Schutz gentechnikfreier Produktion - 
 Weitere Themen: 
 
  • Kartoffeln
    Erhöhung der Widerstandskraft von Kartoffeln gegen Krankheiten ohne Pflanzenschutzmittel (AfRELuV 15/69 nichtöffentl. Teil)
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    • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 15.03.2006 Drucksache 15/2718 (3 S.)
    • Plenarprotokoll 15/87 24.03.2006 S. 10104 (ohne 1. Beratung)
      Überweisung an Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend), Umweltausschuss, Kultusausschuss, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 15/69 (öffentlicher Teil) 05.05.2006 S. 3-4
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 15/69 (nichtöffentlicher Teil) 05.05.2006 S. 5-8
    • Ausschussprotokoll Kultusausschuss 15/54 19.05.2006 S. 5
    • Ausschussprotokoll Umweltausschuss 15/79 (nichtöffentlicher Teil) 22.05.2006 S. 18
    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien 15/46 (nichtöffentlicher Teil) 30.05.2006 S. 36
    • Beschlussempfehlung Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 30.05.2006 Drucksache 15/2918 (1 S.)
    • Einzige (abschließende) Beratung Plenarprotokoll 15/92 22.06.2006 S. 10739-10746
      Beschluss: Ablehnung (S. 10746)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 15/92: Klein, Hans-Jürgen (Bündnis 90/Die Grünen) S. 10739 , 10740 , 10746; Stünkel, Joachim (CDU) S. 10740 , 10742; Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 10743; Johannßen, Claus (SPD) S. 10744; Ehlen, Hans-Heinrich (ML) Min S. 10745; Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 10745
     
     
     
     
      ID 150052803001 
      Agenda 2000 
     Bericht über den derzeitigen Verhandlungsstand der Legislativvorschläge zur Halbzeitbewertung der Agenda 2000 
     - Zeitrahmen einer abschließenden Beratung durch die Agrarminister, Bedenken einzelner EU-Mitgliedsstaaten (Frankreich, Spanien, Irland, Belgien, Luxemburg, Portugal, Österreich), gegen die Entkoppelung der Direktzahlungen, Vorlage eines Entkoppelungsmodells (Teilentkoppelung) durch die Bundesrepublik Deutschland, Erhöhung der Preissenkung im Bereich des Getreidemarkts, vollständige Abschaffung der Roggenintervention, Änderungen im Bereich der Stärkekartoffeln, künftige Gewichtung der Zahlungen zu 50 % produktionsbezogene Zahlung und 50 % betriebsbezogene Zahlung, Erhalt der Rotationsbrache mit einem Anbau nachwachsender Rohstoffe auf den stillgelegten Flächen, Weiterentwicklung der Milchmarktordnung, niedersächsische Vorschläge für eine künftige Agrarprämie, Vereinfachung der Regelungen für Cross Compliance, Einführung von Betriebsberatungssystemen, Degression und Modulation, u. a. - 
     Weitere Themen: 
     
  • Kartoffeln
    - Änderungen im Bereich der Stärkekartoffeln, künftige Gewichtung der Zahlungen zu 50 % produktionsbezogene Zahlung und 50 % betriebsbezogene Zahlung -
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    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und den ländlichen Raum 15/3 25.04.2003 S. 3-10
      (u. a. Unterrichtung durch einen Vertreter des Landwirtschaftsministeriums)
     
     
     
     
      ID 150052808001 
      Gemeinsame Agrarpolitik 
     Unterrichtung durch den Minister für Ernährung, Landwirtschaft und den ländlichen Raum über die Agrarratssitzung vom 26. Juni 2003 in Luxemburg zur GAP- Refom 
     - Regelungen für Direktzahlungen: Entkopplung, Modulation, Degression, Cross compliance, Betriebsberatungssystem, Änderung der Marktordnungen: Milch, Getreide, Kartoffelstärke, Flächenstilllegung, Verordnung über die ländliche Entwicklung; Ländlicher Raum - 
     Weitere Themen: 
     
  • Kartoffeln
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    • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und den ländlichen Raum 15/8 09.07.2003 Anlage
     
     
     
     
      ID 15DS00505022 
      Agrarpolitik 
     Was unternimmt die Landesregierung zur Unterstützung der niedersächsischen Stärkeproduktion? 
     - Vorschlag des Landwirtschaftsministers Ehlen zur Einführung einer Flächenprämie für den Anbau von Stärkekartoffeln iR der EU-Agrarreform, Ablösung der bisherigen Ertragsprämie, Auswirkungen für die niedersächsischen Stärkekartoffelerzeuger und die nachgelagerte Produktion, Gründe für eine stärkere Profitierung der Landbesitzer anstatt der Erzeuger durch die Neuregelung, Sicherung des Stärkekartoffelanbaus in Niedersachsen, ggf. gemeinsame Vorgehensweise mit anderen betroffenen Bundesländern (Brandenburger Modell) - 
     Weitere Themen: 
     
  • Kartoffeln
    Sicherung des Stärkekartoffelanbaus in Niedersachsen
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    • Mündliche Anfrage 22 Karin Stief-Kreihe (SPD), Rolf Meyer (SPD), Uwe Harden (SPD), Klaus Fleer (SPD), Dieter Steinecke (SPD), Claus Johannßen (SPD), Uwe-Peter Lestin (SPD), Uwe Bartels (SPD) 22.10.2003 Drucksache 15/505 (S.11-12)
    • Antwort Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Plenarprotokoll 15/17 31.10.2003 S. 1762-1764
     
     
     
     
      ID 15DS01140026 
      Gentechnisch veränderter Organismus 
     Verbreitung gentechnisch veränderter Organismen in der Region Weser-Ems 
     - Angaben zum Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in der Region Weser-Ems in den Jahren 1998 bis 2004 aufgeschlüsselt nach einzelnen Jahren und Pflanzenarten, Umfang der Überschreitung der Kennzeichnungsgrenzwerte und der Nachweisgrenzen für gentechnische Veränderungen bei Mais, Kartoffeln und Raps in der Region, bisherige Haftung bei Verunreinigungen gentechnikfrei bestellter Felder durch transgene Elemente bis zum In-Kraft-Treten eines Gentechnikgesetzes - 
     Weitere Themen: 
     
  • Kartoffeln
    - Umfang der Überschreitung der Kennzeichnungsgrenzwerte und der Nachweisgrenzen für gentechnische Veränderungen bei Mais, Kartoffeln und Raps in der Region -
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    • Mündliche Anfrage 26 Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen), Hans-Jürgen Klein (Bündnis 90/Die Grünen) 16.06.2004 Drucksache 15/1140 (S.13-14)
    • Antwort Umweltministerium Plenarprotokoll 15/39 25.06.2004 S. 4289-4290
     
     
     
     
      ID 15DS02245005 
      Sortenschutz 
     Kartoffelsorte Linda: Wie positioniert sich die Landesregierung im Konflikt zwischen Pflanzenzüchtern und Allgemeininteresse? 
     - Abmeldung der Kartoffelsorte "Linda" beim Bundessortenamt durch den Sortenschutzinhaber EUROPLANT kurz vor Auslaufen der 30-jährigen Sortenschutzfrist, Bedeutung des Sortenschutzrechtsgrundsatzes vom Nutzungsübergang auf die Allgemeinheit mit Auslaufen des Sortenschutzes, Bewertung des Vorgehens der Firma EUROPLANT, Vorhaben der LReg zur künftigen Sicherung der Interessen der Allgemeinheit an Saatzuchtsorten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Kartoffeln
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    • Mündliche Anfrage 5 Hans-Jürgen Klein (Bündnis 90/Die Grünen) 28.09.2005 Drucksache 15/2245 (S.3-4)
    • Antwort Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Plenarprotokoll 15/72 07.10.2005 S. 8272-8273
     
     
     

      Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 23.08.2019
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.
     

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