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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kriminalität

Kriminelle Familienclans in Niedersachsen - Unternimmt die Landesregierung genug?

- Problem der (organisierten) Kriminalität und Gewaltbereitschaft bestimmenter Familienclans, u. a. der sogenannten M-Kurden aus dem Libanon bzw. der Türkei, Ablehnung des deutschen Rechtsstaats trotz Inanspruchnahme von Sozialleistungen, Bilden einer in sich geschlossenen Parallelgesellschaft mit eigenen Strukturen und Rechtsempfinden, Abschottung gegenüber der aufnehmenden Gesellschaft, Vorgehen und Möglichkeiten von Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz gegen die Clankriminalität (z. B. Vermögensbeschlagnahmung), Landesrahmenkonzeption unter Federführung des MI, Handlungsempfehlungen der IMK -

Weitere Themen:

  • Gewalttäter
  • Kurden
  • Libanon
  • Organisierte Kriminalität
  • Polizeiausbildung
    - Gefahr der Unterwanderung der Polizei durch Mitglieder krimineller Familienclans -
  • Polizeibeamter
    - Gefahr der Unterwanderung der Polizei durch Mitglieder krimineller Familienclans -
  • Sozialstruktur
    - Bilden einer in sich geschlossenen Parallelgesellschaft mit eigenen Strukturen und Rechtsempfinden, Abschottung gegenüber der aufnehmenden Gesellschaft -
  • Strafverfolgung
  • Studie
    - Hinweis auf die Studie "Paralleljustiz" im Auftrag des Berliner Senats aus 2015, Gründe für die mangelnde Integration und die Kriminalität von Familienclans, fehlende Willkommenskultur -
  • Türkei
  • Vermögensabschöpfung
    • Antrag zur Aktuellen Stunde AfD 20.08.2018 Drucksache 18/1441 (1 S.)
    • Besprechung Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1770-1777

    Redner:
    PlPr 18/21: Ahrends, Jens (AfD) S. 1771; Watermann, Ulrich (SPD) S. 1772; Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 1772; Adasch, Thomas (CDU) S. 1773; Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1774, 1775; Emden, Christopher (AfD) S. 1774; Pistorius, Boris (MI) Min S. 1776

    Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 19.01.2021
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.