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Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2423-2530  
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Parkfläche 
 Carsharing und Elektromobilität voranbringen - Öffnungsklauseln für innerstädtische Parkplatzbewirtschaftung gestalten 
 - Begrüßen der geplanten Einführung einer bundeseinheitlichen Kennzeichnung von Carsharingstellplätzen im Zuge der kommenden StVO-Novelle auf Bundesebene, Vorlage eines Landescarsharinggesetzes, Auswertung der Ergebnisse der Studie "Mobilität in Deutschland 2017" und Entwicklung von Schlussfolgerungen für Niedersachsen, Unterstützung der Kommunen zur Schaffung zusätzlicher Carsharingparkplätze bei der Weiterentwicklung des innerstädtischen Parkraums und Verzicht auf den Rückbau von Parkplätzen, Prüfen der Auswirkungen einer etwaigen Ausweisung von Parkplätzen in Wohngebieten auf Anforderungen nach der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO), Prüfen der Möglichkeiten einer Berücksichtigung der Bevorzugung von Carsharingangeboten bei der innerstädtischen Parkraumbewirtschaftung in Luftreinhalteplänen -
 
 
 
  • Entschließungsantrag SPD, CDU 16.10.2018 Drucksache 18/1853 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/27 24.10.2018 S. 2415-2422
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2423
    Der Antrag wurde bereits in der 27. Plenarsitzung am 24.10.2018 behandelt.
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/22 (öffentlich) 02.11.2018 S. 37-38 (Wunsch nach schriftlicher Unterrichtung durch die Landesregierung: Potenziale von Carsharing und rechtlicher Hintergrund unter Berücksichtigung der "Studie Mobilität 2017", Einbeziehung der gemeinsamen Untersuchungen des Öko-Instituts in Freiburg und des Instituts für sozialökonomische Forschung)
    Einholen einer schriftlichen Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/24 (öffentlicher Teil) 30.11.2018 (hierzu: schriftliche Unterrichtung durch die Landesregierung [Vorlage 1] und Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen [Vorlage 2])
    Anhörungsplanung: Einholung weiterer schriftlicher Stellungnahmen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/35 (öffentlich) 07.06.2019 S. 37 (hierzu: Änderungsvorschlag SPD/CDU [Vorlage 6] und schriftliche Stellungnahmen von Verbänden und Institutionen [Vorlagen 3 bis 5])
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 07.06.2019 Drucksache 18/3913 (2 S.)
  • Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4680-4689 (Beratung zusammen mit Drs 18/3931)
    Beschluss: Annahme in der Fassung Drs 18/3913 (S. 4688-4689)
  • Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 19.06.2019 Drucksache 18/4022 (2 S.)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/27: Wulf, Mareike (CDU) S. 2415, 2416, 2421; Hanisch, Thordies (SPD) S. 2417, 2418; Henze, Stefan (AfD) S. 2418, 2419; Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2419; Bode, Jörg (FDP) S. 2420, 2421
PlPr 18/51: Bode, Jörg (FDP) S. 4680, 4682, 4685; Schatta, Oliver (CDU) S. 4681, 4683; Hanisch, Thordies (SPD) S. 4683; Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4684; Henning, Frank (SPD) S. 4686; Henze, Stefan (AfD) S. 4687; Althusmann, Dr. Bernd (MW) Min S. 4687
 
 
 
  Theater 
 #rettediekultur - Keine Kulturwüste in Niedersachsen 
 - Übergabe einer Petition durch das Aktionsbündnis "#rettedeintheater" im Rahmen einer Kundgebung von Kulturschaffenden der freien Theater, der Soziokultur, der Staatstheater u. a. auf dem Platz der Göttinger Sieben am 24.10.2018 als Reaktion auf die Streichung angeblich zugesagter Gelder für die sieben kommunalen Theater in Niedersachsen, existenzielle Bedrohung gerade der kleinen Einrichtungen in der Fläche und im ländlichen Raum, kein Kahlschlag bei der Kultur und dringend von der Gesellschaft benötigten und weiterentwicklungsbedürftigen kulturellen Strukturen und Einrichtungen, Aufforderung an die Landesregierung zur Einhaltung ihres Versprechens u. a.; Widerspruch des Ministers Thümler (MWK) hinsichtlich der Zusage von zusätzlichen 6 Mio. Euro mit dem Hinweis auf ein vom MWK angemeldeten aber nicht genehmigten Mehrbedarf in gleicher Höhe ohne Auslösung eines Automatismus der tatsächliche Bereitstellung der Gelder im Landeshauhalt - 
 
 
  • Antrag zur Aktuellen Stunde Bündnis 90/Die Grünen 22.10.2018 Drucksache 18/1898 (1 S.)
  • Plenarprotokoll 18/27 24.10.2018 S. 2318-2321 (Geschäftsordnungsdebatte: Beantragung einer Verlegung des Tagesordnungspunktes durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgrund der Abwesenheit von MWK Thümler am 25.10.2018, abgelehnt)
  • Besprechung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2423-2433
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/27: Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2318, 2319; Siebels, Wiard (SPD) S. 2318; Nacke, Jens (CDU) S. 2319; Wichmann, Klaus (AfD) S. 2320; Grascha, Christian (FDP) S. 2321
PlPr 18/28: Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2423; Naber, Hanna Judith (SPD) S. 2425, 2426; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2426; Schütz, Susanne Victoria (FDP) S. 2426; Jasper, Burkhard (CDU) S. 2427, 2428, 2429; Lynack, Bernd (SPD) S. 2428, 2433; Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2429; Rykena, Harm (AfD) S. 2430; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 2432, 2433
 
 
 
  EU-Austritt 
 Der Brexit und die Folgen für Niedersachsen - Landesregierung ohne Plan? 
 - Anfrage vor dem Hintergrund der Demonstration von Hunderttausenden Briten am 20.10.2018 für ein zweites Referendum zum Brexit; Hoffnung auf den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aber dennoch dringende Notwendigkeit der Vorbereitung auf den ungeregelten (harten) Brexit ohne Übergangsabkommen, Vorwurf des Fehlens konzeptioneller und gesetzgeberischer Tätigkeiten der Landesregierung für den Worst Case, Forderung nach Einsetzung eines Brexit-Beauftragten als Ansprechpartner für betroffene Unternehmen auch jenseits des Ärmelkanals, dringender Handlungsbedarf vor dem Hintergrund des befürchteten Arbeitsplatzabbaus und drängender logistischer Fragen (Handel, Export, Häfen, Zoll, Fischereifanggebiete u. a.), voraussichtliche Erfolglosigkeit der bisher zur Schadensbegrenzung geführten Verhandlungen aufgrund der Uneinigkeiten über die Grenze zwischen Irland und Nordirland, Maßnahmen des Landes zur Vorbereitung eines geregelten wie auch ungeregelten Brexit, Normenscreening, Notfallpläne (Zollkontrolle, Flugverkehr, Lieferkettensicherheit u. a.), Ankündigung eines niedersächsischen Brexit-Übergangsgesetzes u. a. - 
 
 
  • Antrag zur Aktuellen Stunde FDP 22.10.2018 Drucksache 18/1896 (1 S.)
  • Besprechung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2434-2442
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 2434, 2435; Bothe, Stephan (AfD) S. 2435; Pantazis, Dr. Christos (SPD) S. 2436; Pancescu, Dragos (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2437; Siemer, Dr. Stephan (CDU) S. 2438, 2439; Bode, Jörg (FDP) S. 2439; Henze, Stefan (AfD) S. 2440; Honé, Birgit (MB) Min S. 2441
 
 
 
  Wolf 
 Für einen neuen Umgang mit dem Wolf - Schutz für Menschen und Weidetiere 
 - Oberste Priorität des Schutzes der Menschen vor dem Hintergrund drastisch wachsender Wolfspopulationen in Niedersachsen und daraus entstehendem Konflikt zwischen Populationsentwicklung und Weidetierhaltung wegen zunehmender Zahl von Wolfsrissen, Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht zur Regulierung der Bestände und Schaffung wolfsfreier Zonen, Einforderung eines Wolfsmanagementkonzepts und eines Konzepts zur Entschädigung der Weidetierhalter, konsequenter Umgang mit der streng geschützten Art und der Möglichkeit zur Entnahme verhaltensauffälliger Individuen oder ganzer Rudel u. a. mit dem Ziel der Erhöhung der Akzeptanz bei der Bevölkerung, Erfüllung der Erwartungen der Bevölkerung in das politische Handeln, vertretbare Maximalpopulation, Definition "günstiger Erhaltungszustand", Versachlichung der emotional geführten Debatte im Rahmen der rechtlichen Handlungsspielräume u. a. - 
 
 
  • Antrag zur Aktuellen Stunde CDU 22.10.2018 Drucksache 18/1899 (1 S.)
  • Besprechung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2443-2453
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Bäumer, Martin (CDU) S. 2443; Grupe, Hermann (FDP) S. 2444; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2445, 2446, 2447, 2448; Schönecke, Heiner (CDU) S. 2446; Dammann-Tamke, Helmut (CDU) S. 2447; Schmädeke, Dr. Frank (CDU) S. 2448; Bosse, Marcus (SPD) S. 2448; Wirtz, Stefan (AfD) S. 2449; Lies, Olaf (MU) Min S. 2451
 
 
 
  Luftverunreinigung 
 Wie wurde der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz "Valide NO2-Messungen als Grundlage für rechtssichere Luftreinhaltepläne" in Niedersachsen umgesetzt? 
 - Überprüfung der Validität von Standorten und Messstellen gemäß den europäischen Vorgaben in allen betroffenen Ländern nach den gleichen Maßstäben und unter Einhaltung der europäsichen Messvorschriften, Notwendigkeit der bundes- und europaweiten Installation der Messeinrichtungen nach einem einheitlichen Maßstab zur Vergleichbarkeit der Messergebnisse und rechtlichen Gleichbehandlung der vor Ort Betroffenen, Überprüfungskriterien (Messgebiet, Zeitraum, Platzierung des Messeinlasses der Stationen, Vermeidung von Messungen im Rückstau vor Kreuzungen und unterhalb von Hindernissen); Stand der Umsetzung in Niedersachsen, verkehrsnahe Luftqualitätsmessstellen mit einem Messeinlass in einem Abstand unter 9,50 m zum Fahrbahnrand oder unterhalb einer Einlasshöhe von 3,50 m zur Geländeoberkante bzw. Fahrbahnoberfläche, Entwicklung der Stickoxidmesswerte der Luftqualitätsüberwachung in den ersten drei Quartalen 2018 im Verhältnis zu den Werten des Jahres 2017 - 
 
 
  • Dringliche Anfrage FDP 22.10.2018 Drucksache 18/1895 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2453-2467
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Bode, Jörg (FDP) S. 2453, 2458, 2462, 2465, 2466; Lies, Olaf (MU) Min S. 2454 bis 2466; Byl, Imke (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2459, 2465; Althusmann, Dr. Bernd (MW) Min S. 2460; Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2460; Wirtz, Stefan (AfD) S. 2461; Bosse, Marcus (SPD) S. 2463; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2463; Henning, Frank (SPD) S. 2464
 
 
 
  Zuwendung (Haushaltsrecht) 
 Unregelmäßigkeiten bei Zuwendungsvergabe über 445 000 Euro? - Verschwendet das Sozialministerium Steuergelder? 
 - Bezugnahme auf Pressebericht (Rundblick, 01.10.2018); Rechtsgrundlage eines Zuwendungsbescheids des MS an das Ethnomedizinische Zentrum e. V. (EMZ) aus Hannover im Sommer 2017 in Höhe von 445 000 Euro, davon bereits ausgezahlte Mittel, Verwendung der Mittel durch das EMZ - 
 
 
  • Dringliche Anfrage AfD 22.10.2018 Drucksache 18/1901 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2467-2469
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Bothe, Stephan (AfD) S. 2467, 2468; Reimann, Dr. Carola (MS) Min S. 2467 bis 2469
 
 
 
  Steuerdelikt 
 Fragen zu Steuerbetrug durch sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte 
 - Vornahme von Steuererstattungen auf Cum-Ex- oder Cum-Cum-Deals durch Finanzämter in Niedersachsen, anhängige Prozesse wegen Cum-Ex- oder Cum-Cum-Aktiendeals, betroffene Banken oder Sparkassen mit Sitz in Niedersachsen, Erkenntnisse der Börsenaufsicht in Hannover und an anderen deutschen Handelsplätzen sowie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Landesregierung über den Umfang des Steuerbetrugs mit Cum-Ex- oder Cum-Cum-Aktiendeals in Europa - 
 
 
  • Dringliche Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 22.10.2018 Drucksache 18/1897 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Finanzministerium, Niedersächsisches Justizministerium Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2469-2476
  • Ergänzung (Antwort) Niedersächsisches Finanzministerium 21.11.2018 Drucksache 18/2147 (1 S.)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2469, 2473, 2474, 2476; Hilbers, Reinhold (MF) Min S. 2470 bis 2476; Lilienthal, Peer (AfD) S. 2473; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2474, 2475; Havliza, Barbara (MJ) Min S. 2474
 
 
 
  Fahrverbot 
 Fahrverbote für Diesel-Pkw in Zeiten deutlich sinkender Stickoxidemissionen sind unverhältnismäßig und müssen verhindert werden! 
 - Ausschöpfung der EU-Vorgaben zur Messung und Versetzung der verkehrsnahen Messstationen des Landes zur Messung der NO2-Konzentration auf einen Abstand von mindestens 9,5 m zur Straße und eine Höhe von mindestens 4 m, Ausweitung der städtischen Hintergrundmessungen zur Ermittlung der Luftqualität im überwiegenden Aufenthaltsbereich von Menschen im Freien, Einsatz im Bundesrat für standardisierte bundesweit einheitliche Luftqualitätsmessungen, Ausbau der Digitalisierung des Verkehrs und des ÖPNV in den von erhöhten Stickstoffdioxid-Konzentration betroffenen Städten, Entwicklung eines Zeitplans zur Nachrüstung der Diesel-Nutzfahrzeuge (Busse und Lkws) der Kommunen, Entwicklung weiterer Lösungen zur Verbesserung der Luftqualität in Innenstädten, Einsatz im Bundesrat für einen Fitnesscheck der EU-Luftqualitätsrichtlinie, Einsatz für ein Aussetzen der EU-Luftqualitätsrichtlinie bis 2020, Einsatz im Bundesrat zur Einrichtung eines Fonds für Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Dieselfahrzeuge - 
 
 
  • Entschließungsantrag FDP 16.10.2018 Drucksache 18/1843 (4 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2476-2487
    (Festlegung des federführenden Ausschusses: Mitberatung AfUEBuK)
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/22 (öffentlich) 02.11.2018 S. 13 (u. a. Unterrichtungswunsch: schriftliche Unterrichtung über die in der Pressemitteilung vom 26.10.2018 seitens des MU angekündigten externen Prüfung von Messcontainer-Standorten und die damit verfolgten Ziele)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/24 (öffentlicher Teil) 30.11.2018 (hierzu: Vorlage einer schriftlichen Unterrichtung durch die Landesregierung, Ankündigung eines Änderungssvorschlags SPD/CDU)
    Mitberatung AfUEBuK
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/25 (öffentlich) 11.01.2019 (hierzu: Antrag der FDP auf Aktenvorlage gemäß Art. 24 Abs. 2 NV zum Auswahl- und Aufstellungsverfahren, zu den regelmäßigen Kontroll- und Zertifizierungsverfahren aller verkehrsnahen Messstationen in Niedersachsen sowie zur Abstimmung der Luftreinhaltepläne der betroffenen Kommunen: Beschluss zur Vorlage einer Übersicht über Aktenbestände der LReg zu den Fragen 1 bis 3 des Fragenkatalogs sowie Vorlage aller Akten zu den Fragen 4 und 5;
    sowie: Antrag der AfD auf ergänzende Unterrichtung bezüglich der bereits stattgefundenen Unterrichtung in der Sitzung am 30.11.2018, Annahme des Unterrichtungswunsches)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/30 (öffentlich) 14.01.2019 S. 21-22 (u. a. Bitte um Zuleitung des im federführenden Ausschuss angekündigten Änderungsvorschlags)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/27 (öffentlicher Teil) 08.02.2019 S. 17 (Aufhebung des am 11.01.2019 gefassten Beschlusses über die Aktenvorlage gemäß Art. 24 Abs. 2 NV zum Auswahl- und Aufstellungsverfahren, zu den regelmäßigen Kontroll- und Zertifizierungsverfahren aller verkehrsnahen Messstationen sowie zur Abstimmung der Luftreinhaltepläne der betroffenen Kommunen, sowie:
    Beschlussfassung über den Antrag der FDP auf Unterrichtung durch die Landesregierung zu den in der Pressekonferenz am 06.02.2019 vorgestellten Ergebnissen und den weiteren Vorgehensweisen in Sachen NOx-Belastungsrechnung am Beispiel Oldenburg)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Bode, Jörg (FDP) S. 2476, 2482; Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2478, 2483, 2485; Wirtz, Stefan (AfD) S. 2479; Henning, Frank (SPD) S. 2480, 2482, 2484; Bley, Karl-Heinz (CDU) S. 2484, 2486
 
 
 
  Plenarsaal 
 "Verbot" vermeintlich gesundheitsschädlicher Stoffe im Plenarsaal 
 - Der Redner zeigt ein mitgebrachtes gläsernes Gebinde (ca. 0, 3 l) gefüllt mit "GtL", "Gas-to-Liquids"-Kraftstoff als mögliche Alternative zu konventionellem Dieselkraftstoff; Hinweis des Vizepräsidenten auf mögliche Gesundheitsgefahren durch das "durchaus sehenswerte Behältnis mit synthetischem Diesel", Untersagung des Mitführens vermeintlich gefährlicher Gegenstände und Stoffe im Plenarsaal - 
 
 
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2479
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Wirtz, Stefan (AfD) S. 2479; Oesterhelweg, Frank (CDU) LtgVizePräs S. 2480
 
 
 
  Ordnungsruf 
 Erteilung eines Ordnungsrufs an den Abg. Henning (SPD) für den Begriff "...-Beschiss" 
 
 
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2480
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Oesterhelweg, Frank (CDU) LtgVizePräs S. 2480
 
 
 
  Parlamentsdebatte 
 Verzicht auf die Erteilung eines Ordnungsrufs an den Abgeordneten Wirtz (AfD) 
 
 
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2480
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Oesterhelweg, Frank (CDU) LtgVizePräs
 
 
 
  Petition 
 9. Übersicht über Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages zu Eingaben 
 
 
  • 9. Eingabenübersicht (Beschlussempfehlung) Petitionsausschuss 10.10.2018 Drucksache 18/1850 (8 S.)
  • Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 22.10.2018 Drucksache 18/1907 (1 S.)
    (Ablehnung)
  • Änderungsantrag AfD 22.10.2018 Drucksache 18/1909 (1 S.)
    (Ablehnung)
  • Änderungsantrag FDP 23.10.2018 Drucksache 18/1923 (1 S.)
    (Ablehnung)
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2487-2493
    Beschluss: Annahme (S. 2493)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Bothe, Stephan (AfD) S. 2488; Kortlang, Horst (FDP) S. 2488; Bäumer, Martin (CDU) S. 2488; Eilers, Hillgriet (FDP) S. 2489; Danwitz, Dr. Karl-Ludwig von (CDU) S. 2489; Santjer, Uwe (SPD) S. 2490; Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2490; Bode, Jörg (FDP) S. 2490; Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2491; Kauroff, Rüdiger (SPD) S. 2491
 
 
 
  Parlamentsdebatte 
 Verzicht auf die Erteilung eines Ordnungsrufs an den Abgeordneten Bley (CDU) 
 - Hinweis auf die fachmännisch gekonnte Ersetzung eines evtl. ordnungsrufwürdigen Begriffes durch "..." und damit den Verzicht auf einen "O..." wegen des Pünktchen-Beispiels - 
 
 
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2487
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Bley, Karl-Heinz (CDU) S. 2486; Oesterhelweg, Frank (CDU) LtgVizePräs S. 2487
 
 
 
  Radverkehr 
 Mobilitätswende, Gesundheit und Klimaschutz: Niedersachsen auf dem Weg zum Fahrradland Nummer eins? 
 - Entwicklung des Landes zum Fahrradland Nummer eins mithilfe eines Fahrradmobilitätkonzepts; Bestandsaufnahme, Ausblick; Allgemeines, Anzahl von in den Haushalten vorhandenen Fahrrädern, angestrebte Steigerung dieser Anzahl in privaten Haushalten, Modal Split der Verkehrsträger in Niedersachsen (prozentualer Anteil), Veränderung des Radanteils im Modal Split von 2002 über 2008 bis 2014, Erhöhung des Fahrradanteils im Modal Split und Reduzierung des Pkw-Anteils, Emissionsminderung, Radwege, E-Bikes u. a.; Fahrradmobilitätskonzept (s. a. Drucksache 17/8022), kommunale Radwege, Radwege an Landes- und Bundesstraßen (Neu- und Ausbau, Sanierung), Umfang, Projekte; Radschnellwege im Focus der Radwegeplaner, Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern, Umsetzung der Koalitionsvereinbarung; Radtourismus, touristisches Radwege-Niedersachsennetz, Wertschöpfung; Verkehrssicherheit, Radfahrerinnen und Radfahrer als Opfer von Verkehrsunfällen, Grad ihrer Verletzung, Ursachen, inner- und außerörtliche Unfälle, Reduzierung; personelle Ressourcen im Verkehrsministerium, Prioritätensetzung - 
 
 
  • Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 05.06.2018 Drucksache 18/1004 (10 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 09.10.2018 Drucksache 18/1786 (S.1-53) Anlage
  • Besprechung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2493-2507
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2493, 2500, 2503, 2506, 2507; Althusmann, Dr. Bernd (MW) Min S. 2495; Tippelt, Sabine (SPD) S. 2498; Hövel, Gerda (CDU) S. 2501; Bode, Jörg (FDP) S. 2503, 2506; Wirtz, Stefan (AfD) S. 2505
 
 
 
  Rede 
 Zitate des Physikers Albert Einstein 
 - "Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind."; "Es ist schwieriger eine vorgefasste Meinung zu zertrümmern als ein Atom." - 
 
 
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2493, 2495
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2493; Althusmann, Dr. Bernd (MW) Min S. 2495
 
 
 
  Sportstätte 
 Sportstätten fördern: Sportland Niedersachsen fit für die Zukunft machen 
 - Aufforderung an die Landesregierung vor dem Hintergrund der eingangs dargestellten Sachverhalte zur bedarfsorientierten Förderung der Modernisierung der kommunalen Sportstätten mit mindestens 100 Millionen Euro mit einer Schwerpunktsetzung auf multifunktionale Hallen und Sportfreianlagen, Bereitstellung von jährlich von zehn Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre zusätzlich zum Sportfördergesetz und zur Sportförderverordnung für Sanierung, Modernisierung und den Aus- und Neubau von vereinseigenen Sportstätten, prioritäre und bürokratiearme Mittelbereitstellung, Finanzierung der Sanierung der verbandseigenen Sportschulen, des Olympiastützpunkts und der Leistungszentren wie der Landesturnschule des Niedersächsischen Turner-Bundes in Melle, Erhöhung der Sportförderung zusätzlich auf über 40 Millionen Euro im Jahr zwecks Unterstützung vom Integrationsbemühungen und besserer Ausbildung und Bezahlung der Übungsleiter und Trainer, Förderung der gesamten Breite des Sports mit dem Ziel der Aufrechterhaltung einer vielfältigen Sportlandschaft; Verwendung der erhöhten Mittel, Ausschluss von Investitionen in Grundstückskäufe, Tribünenbauten und Parkplätze sowie der Förderung von mit Gewinnerzielungsabsicht betriebenen Sportstätten und dem Zweck der Sicherung eines Lebensunterhalt in der Bundesrepublik durch eigene Einkünfte dienenden Einrichtungen - 
 
 
  • Entschließungsantrag FDP 16.10.2018 Drucksache 18/1842 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2507-2513
    Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/34 (öffentlich) 01.11.2018 S. 39 (Unterrichtung durch die Landesregierung erbeten, mündliche Stellungnahmemöglicheit des Landessportbundes im Anschluss)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/47 (öffentlich) 14.03.2019 S. 11-24 (Unterrichtung durch die Landesregierung, Stellungnahme des Landessportbundes, Aussprache)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 2507, 2512; Bock, André (CDU) S. 2508; Ahrends, Jens (AfD) S. 2510; Kreiser, Dunja Eleonore Angelika (SPD) S. 2511, 2512; Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2512
 
 
 
  Digitalisierung 
 Digitalisierung in der Landwirtschaft fördern - kostenfreien Zugang zu präzisen Korrekturdiensten ermöglichen 
 - Abschaffung der Gebühren für die Nutzung des satelliertenbasierten Korrekturdienstes RTK (Real Time Kinematic, Echtzeitbewegung) zum GPS-Signal analog zum Vorgehen in anderen Bundesländern, Betroffenheit des Satellitenpositionierungsdienstes SAPOS der Deutschen Landesvermessung, verfügbar durch das Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) - 
 
 
  • Entschließungsantrag SPD, CDU 16.10.2018 Drucksache 18/1851 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2513-2518
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Plenarprotokoll 18/29 26.10.2018 (Der Antrag wurde bereits in der 28. Sitzung am 25.10.2018 behandelt)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/18 (öffentlich) 07.11.2018 S. 53 (Absetzung von der Tagesordnung)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/21 (öffentlich) 05.12.2018 S. 29 (Verfahrensfragen)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/41 (öffentlich) 09.01.2019 S. 5
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 09.01.2019 Drucksache 18/2539 (1 S.)
  • Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/38 24.01.2019 S. 3540-3544
    Beschluss: Annahme (S. 3544)
  • Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 24.01.2019 Drucksache 18/2662 (1 S.)
  • Antwort Landesregierung 07.08.2019 Drucksache 18/4341 (2 S.)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Domeier, Jörn Uwe (SPD) S. 2514; Mohrmann, Dr. Marco (CDU) S. 2514; Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2516; Guth, Dana (AfD) S. 2517; Grupe, Hermann (FDP) S. 2517
PlPr 18/38: Domeier, Jörn Uwe (SPD) S. 3540; Mohrmann, Dr. Marco (CDU) S. 3541; Guth, Dana (AfD) S. 3542; Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3542; Grupe, Hermann (FDP) S. 3543; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 3543
 
 
 
  Kulturhoheit 
 Kultushoheit Niedersachsens in Gefahr! Bildungsföderalismus bewahren und stärken 
 - Aufforderung an die Landesregierung zum Einsatz im Bundesrat für den Erhalt der Kulturhoheit der Länder durch Abstimmung gegen die von der Bundesregierung geplante Änderung des Artikels 104 c GG und für die Erhöhung des Anteils der Länder und Kommunen am Steueraufkommen zur Stärkung derselben - 
 
 
  • Entschließungsantrag AfD 16.10.2018 Drucksache 18/1856 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2518-2523
    Überweisung an Kultusausschuss (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Ausschussprotokoll Kultusausschuss 18/19 (öffentlich) 09.11.2018 S. 7
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/38 (öffentlich) 21.11.2018 S. 21
  • Beschlussempfehlung Kultusausschuss 21.11.2018 Drucksache 18/2168 (1 S.)
  • Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/33 10.12.2018 S. 2954-2958
    Beschluss: Ablehnung (S. 2958)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Rykena, Harm (AfD) S. 2518; Weritz, Lasse (CDU) S. 2520; Raulfs, Philipp (SPD) S. 2521; Schütz, Susanne Victoria (FDP) S. 2522; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2522
PlPr 18/33: Rykena, Harm (AfD) S. 2954; Weritz, Lasse (CDU) S. 2955; Raulfs, Philipp (SPD) S. 2956; Försterling, Björn (FDP) S. 2956; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2957; Tonne, Grant Hendrik (MK) Min S. 2957
 
 
 
  Landtagsverwaltung 
 Gute Arbeit im Niedersächsischen Landtag - Versprechen einlösen und Festanstellung von Bewachungs- und Sicherheitspersonal endlich umsetzen 
 - Aufforderung an das Präsidium des Landtages zur Einstufung der Bewachung des Landtags als Aufgabe des öffentlichen Dienstes aus Gründen der Sicherheit und der fairen Beschäftigung, Umsetzung des im Jahr 2017 in Aussicht gestellten Versprechens an das Sicherheitspersonal zur Bewerbung für den öffentlichen Dienst, Nutzung des Auslaufens des aktuellen Bewachungsauftrags Ende Februar 2019 zur Übernahme der extern beschäftigten Sicherheitsleute in eine Festanstellung in den Landesdienst, Entwicklung eines organisatorischen Personalkonzepts aufseiten der Landtagsverwaltung mit einer Personalbedarfsberechnung und Kostenaufschlüsselung für die Festanstellung des Sicherheitspersonals, Einstellung der zusätzlichen Personalkosten in den Haushalt 2019 - 
 
 
  • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 16.10.2018 Drucksache 18/1845 neu (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2523-2530
    Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/34 (öffentlich) 01.11.2018 S. 9-11 (Zurückstellung)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Janssen-Kucz, Meta (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2523, 2527; Wichmann, Klaus (AfD) S. 2524; Busemann, Bernd (CDU) S. 2525; Siebels, Wiard (SPD) S. 2528; Grascha, Christian (FDP) S. 2529
 
 
 
  Rede 
 Zitat aus der "Dreigroschenoper" von Berthold Brecht 
 - "Denn die einen sind im Dunkeln und die anderen sind im Licht ..." 
 
 
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2526
  • Plenarprotokoll 18/40 05.02.2019 S. 3643
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/28: Busemann, Bernd (CDU) S. 2526
PlPr 18/40: Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3643
 
 
 
  Parlamentarischer Abend 
 Parlamentarische Abende im Niedersächsischen Landtag im Anschluss an die Plenarsitzungen 
 - s. Tagesordnungen und/oder Ankündigungen im Plenum - 
 
 
  • Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 (GeWiNet - Kompetenzzentrum Gesundheitswirtschaft)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/4 (öffentlich) 14.02.2018 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung: Wunsch des Niedersächsischen Anwalts- und Notarverbands zur Durchführung eines Parlamentarischen Abends, Terminplanung)
  • Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 (Regionalmarketing Norder Fleisch)
  • Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 728 (Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Niedersachsen, Arbeitsgemeinschaft der Volks- und Raiffeisenbanken in Weser-Ems und Genossenschaftsverband Weser-Ems e.V.)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/7 (öffentlicher Teil) 11.04.2018 S. 15 (Hinweis auf den parlamentarischen Abend des Anwalts- und Notarverbandes am 18.04.2018)
  • Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 923 (Genossenschaftsverband Weser-Ems e.V. und Nds. Kompetenzzentrum Ernährungswirtschaft [NieKE] und Ärztekammer Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/12 19.04.2018 S. 1022 (Verband Deutscher Privatschulen e.V. Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 (Sparkassenverband Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1326 (Verband der Ersatzkassen e. V. (VdeK)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/19 (öffentlicher Teil) 05.06.2018 S. 5 (außerhalb der Tagesordnung: Einladung der Mitglieder des AfIuS zu einem Parlamentarischen Abend am 25.10.2018 durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund NStGB)
  • Plenarprotokoll 18/17 19.06.2018 (Konföderation Evangelischer Kirchen Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 (Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion)
  • Plenarprotokoll 18/19 21.06.2018 (Niedersächsischer Städtetag)
  • Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1854 (Region Hannover)
  • Plenarprotokoll 18/22 23.08.2018 S. 1978 (Industrie- und Handelskammern in Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2158 (Katholisches Büro Niedersachsen, Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/25 13.09.2018 (Wachstumsregion Ems-Achse)
  • Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 (Parlamentariergruppe Bahn, Architektenkammer Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/30 13.11.2018 S. 2706 (AOK Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 (LandesHochschulKonferenz Niedersachsen)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/22 (öffentlich) 09.01.2019 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung: Terminplanung für einen Parlamentarischen Abend des Niedersächsischen Anwalts- und Notarverbandes, möglicher Termin: 27.02.2019)
  • Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3433 (Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Niedersachsen e.V., Steuerberaterkammer Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/38 24.01.2019 (Uni Oldenburg, Fakultät Medizin und Gesundheitswissenschaften)
  • Plenarprotokoll 18/41 27.02.2019 (Norder Fleisch "Die Gläserne Kette", GewiNet Kompetenzzentrum Gesundheitswirtschaft)
  • Plenarprotokoll 18/42 28.02.2019 (IdeenExpo)
  • Plenarprotokoll 18/44 27.03.2019 S. 4065 (Ärztekammer Niedersachsen, Verband Deutscher Privatschulen Nds.-Bremen e.V.)
  • Plenarprotokoll 18/45 28.03.2019 S. 4067 (Landwirtschaftskammer Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 (Wachstumsregion Ems-Achse, AWO Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/48 15.05.2019 (NBB Beamtenbund und Tarifunion)
  • Plenarprotokoll 18/50 18.06.2019 (Klosterkammer Hannover)
  • Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 (Arbeitsgemeinschaft Volks- und Raiffeisenbanken Weser-Ems, Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/52 20.06.2019 (Niedersächsischer Städtetag, Landesapothekerverband Niedersachsen e. V.)
  • Plenarprotokoll 18/54 10.09.2019 (Industrie- und Handelskammern Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/55 11.09.2019 S. 5092 (Katholisches Büro Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/56 12.09.2019 S. 5205 (Sparkassenverband Niedersachsen)
  • Plenarprotokoll 18/58 (Tagesordnung) 23.10.2019 (Deutsche Bahn AG, Wachstumsregion Süderelbe AG)
 
 
 


  Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 19.10.2019
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.
 

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