7 Nachweise in 7 Vorgängen und 1 Dokument.
 
 
 
  Neue Suche   Kurzübersicht   Kurzübersicht nach Datum   Vorgänge   PDF Download Hilfe  
 

Vollanzeige

 
 
 
Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 S. 5207-5249  
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Waldschaden 
 Wald im Umbruch - Unterstützung für Wiederaufforstung? 
 - Auftreten eines neuen "Waldsterbens" in Niedersachsen durch Sturmschäden, Borkenkäferbefall und ausbleibende Niederschläge, Störung des Gefüges auf dem Holzmarkt durch z. Z. herrschendes Überangebot an Rundholz, fehlende Mittel für Wiederaufforstungen durch geringe Verkaufserlöse; Art und Weise der Unterstützung der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der Bewältigung der aktuellen Waldschadens- und Waldschutzsituation, Unterstützung bei der Wiederaufforstung durch das Land angesichts der Schwierigkeiten beim Holzabsatz, weitere Flächenstilllegungen als möglicher Lösungsansatz zur zukünftigen Walderhaltung - 
 
 
  • Kleine Anfrage für die Fragestunde CDU 03.09.2019 Drucksache 18/4478 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 S. 5208 ff
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/57: Dammann-Tamke, Helmut (CDU) S. 5209, 5213, 5215, 5218; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 5209 bis 5213; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5211, 5212, 5215; Meyer zu Strohen, Anette (CDU) S. 5211; Mohrmann, Dr. Marco (CDU) S. 5211; Grupe, Hermann (FDP) S. 5213, 5217, 5218; Wirtz, Stefan (AfD) S. 5213, 5219; Hausmann, Karl Heinz (SPD) S. 5216
 
 
 
  Wald 
 Wald im Klimastress: Naturnahen Waldumbau beschleunigen, Dialog über die Zukunft des Waldes fördern 
 - Anstreben eines Dialogs mit allen Akteuren über die Zukunft des Waldes, Einleiten von Maßnahmen zur Begrenzung der Klimakrise und ihrer Folgen, Definieren einer guten forstlichen Praxis im Landeswaldgesetz, Halten von Feuchtigkeit im Wald durch eine ökologische Bewirtschaftung, Minimierung der Gefahr von Waldbränden und Sturmschäden, Verbesserung von Ausbildung und Ausrüstung der Feuerwehren zur Bekämpfung von Waldbränden, Stopp der Vergrößerung der Reviere im Landesforst, Stärken der Ausbildung von forstlichen Fachleuten über die Auswirkungen des Klimawandels, Kopplung der Landesförderung für den Waldumbau im Privatwald an höhere Laubholzanteile und heimische Laubbaumarten, Priorisierung des Waldumbaus an klimagefährdeten Standorten, Förderung des Verbleibs von Tot- und Schadholz im Wald und Nutzung dieser Maßnahme zur Stabilisierung der Holzpreise nach Extremereignissen, Anpassung der Jagd auf Schalenwild an den Waldumbau und die Wiederaufforstung, Nutzung der Möglichkeiten von "Wasserwald" zur Verstärkung der Grundwasserneubildung, Vorbildfunktion des Landes für einen bewussten und sparsamen Umgang mit dem Rohstoff Holz, Verpflichtung aller Behörden der Landesverwaltung zur Nutzung von 100 Prozent Recyclingpapier - 
 
 
  • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 03.09.2019 Drucksache 18/4481 (3 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 S. 5220 ff (Beratung zusammen mit Drs 18/4492)
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/38 (öffentlich) 16.10.2019
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/39 (Kurzbericht) 30.10.2019
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/57: Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5220, 5225; Grupe, Hermann (FDP) S. 5222, 5228; Dammann-Tamke, Helmut (CDU) S. 5223, 5225; Hausmann, Karl Heinz (SPD) S. 5226, 5228; Wirtz, Stefan (AfD) S. 5228; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 5230
 
 
 
  Wald 
 Niedersachsens Wälder für die Zukunft wappnen! 
 - Bereitstellung schnell und direkt wirkender Hilfen sowie eines umfassendes Auf- und Umforstungsprogramm für den Privat-, Landes- und Kommunalwald mit dem Ziel einer nachhaltigen Erhaltung der wertvollen ökologischen Funktionen der niedersächsischen Wälder, Betreiben einer ordnungsgemäßen Forstwirtschaft im Sinne der Vorgaben des Niedersächsischen Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG), gezielte Förderung der Erhaltung des Waldbodens, der Bodenfruchtbarkeit und der Biodiversität im Wirtschaftswald im Rahmen des Vertragsnaturschutzes, Ausschluss der Inanspruchnahme durch den Ausbau der Windenergie, nachhaltige Bewirtschaftung der landeseigenen Forste im Sinne des Klimaschutzes und Verzicht auf Stilllegungen, Vornahme regelmäßiger bedarfsgerechter Bodenkalkungen in landeseigenen Forsten mit notwendigen Wirkungen für die Widerstandsfähigkeit bei Extremwetterereignissen, regelmäßige Fortführung des bestehenden umfassenden Waldmonitoring als Grundlage für eine nachhaltige Waldwirtschaft, Ergänzung im Sinne der Folgen des Klimawandels, Verkürzung der Intervalle für die Forsteinrichtungsinventuren unter Prüfung der Auswirkungen von waldbaulichen Anpassungen, zielgerichtete Betreuung der aktiven und inaktiven Waldbesitzer sowie von forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen, Vorteile der Bewirtschaftung des Privatwaldes, Anpassung der digitalen Informationssysteme, Stärkung der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt, Verbesserung der Kooperation forstlicher Institutionen, Einsatz im Bundesrat mit dem Ziel der Aufforstung von weltweit 350 Millionen Hektar Wald durch international geförderte Maßnahmen, Zentralisierung von Programmen zur Ausdehnung und zur Anreicherung von Wäldern im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, keine Tolerierung von negativen Waldbilanzen von Partnerländern u. a. - 
 
 
  • Entschließungsantrag FDP 03.09.2019 Drucksache 18/4492 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 S. 5220 ff (Beratung zusammen mit Drs 18/4481)
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/38 (öffentlich) 16.10.2019
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/39 (Kurzbericht) 30.10.2019
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/57: Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5220, 5225; Grupe, Hermann (FDP) S. 5222, 5228; Dammann-Tamke, Helmut (CDU) S. 5223, 5225; Hausmann, Karl Heinz (SPD) S. 5226, 5228; Wirtz, Stefan (AfD) S. 5228; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 5230
 
 
 
  Rückführung ausreisepflichtiger Personen 
 Nutzung von Kapazitäten der Bundeswehr zur Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Migranten 
 - Einsatz auf Bundesebene zur Nutzung freier Kontingente bei routinemäßigen Flügen des Transportgeschwaders der Bundeswehr z. B. bei Versorgungsflügen für deutsche Truppenkontingente in Afghanistan, dem Irak und anderen Ländern für die Abschiebung ausreisepflichtiger Personen, Einsatz für eine gegebenenfalls notwendige Veränderung der Rechtslage zur Ermöglichung der Nutzung von Bundeswehrflügen zu Abschiebezwecken - 
 
 
  • Entschließungsantrag AfD 02.09.2019 Drucksache 18/4479 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 S. 5231 ff
    Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/57: Ahrends, Jens (AfD) S. 5231; Fredermann, Rainer (CDU) S. 5233; Becker, Karsten (SPD) S. 5234; Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 5235; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5236
 
 
 
  IT-Kriminalität 
 Fake-Shops bekämpfen und nationales IT-Gütesiegel etablieren - digitale Sicherheitslücken schließen 
 - Einsatz der Landesregierung auf bundespolitischer Ebene vor dem Hintergrund der eingangs geschilderten Sachverhalte für den Ausbau und die Erweiterung von Bildungsangeboten, Einrichtung einer zentralen Ansprechstelle für Geschädigte und die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) unter dem Aspekt des gezielten Vorgehens gegen Fake-Shops, Erweiterung der Kompetenzen des Bundeamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Ergänzung der bereits existierenden Gütesiegel durch ein Verfahren zur Überprüfung des rechtmäßigen Einsatzes eines Siegels durch Verbraucherinnen und Verbraucher, Prüfung der Umsetzungsmöglichkeit einer stärkeren Verpflichtung der Hersteller von softwaregesteuerten IT-Produkten zur Bereitstellung regelmäßiger Updates - 
 
 
  • Entschließungsantrag SPD, CDU 03.09.2019 Drucksache 18/4488 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 S. 5236 ff
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend), Unterausschuss "Verbraucherschutz"
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Verbraucherschutz" 18/14 (Kurzbericht) 16.10.2019
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/40 (Kurzbericht) 06.11.2019
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 06.11.2019 Drucksache 18/5044 (1 S.)
  • Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/61 (Tagesordnung) 19.11.2019
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/57: Glosemeyer, Immacolata (SPD) S. 5237; Koch, Veronika (CDU) S. 5238; Guth, Dana (AfD) S. 5239; Pancescu, Dragos (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5240; Grupe, Hermann (FDP) S. 5241
 
 
 
  Flüchtling 
 Sicherer Hafen Niedersachsen - Lokale Solidarität für in Seenot geratene Geflüchtete 
 - Unterstützung der Kreise und kreisfreie Städte bei der Aufnahme von Geflüchteten über das Maß des landesseitigen Verteilungsschlüssels hinaus, Einstufung des Landes als "Sicheren Hafen" im Sinne der Initiative Seebrücke, Entwicklung eines Landesaufnahmeprogramms für aus Seenot gerettete Menschen, Bundesratsinitiative zur Änderung des § 23 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) zur möglichen Aufnahme von Menschen in Not durch die Bundesländer zusätzlich zu dem ihnen zugewiesenen Anteil von bereits in Deutschland angekommenen Flüchtlingen, Einsatz auf Bundes- und europäischer Ebene für die Beseitigung von Fluchtursachen, zur Schaffung legaler Fluchtwege sowie für eine zeitnahe Lösung zur Rettung, Aufnahme und Verteilung in Seenot geratener Geflüchteter, künftiger Verzicht auf Verweigerung der Einfahrt in Häfen für Schiffe mit geretteten Menschen, Schaffung staatlicher Aufnahmeprogramme, Einsatz auf Bundes- und europäischer Ebene zur Wiederaufnahme staatlicher Seenotrettungsprogramme - 
 
 
  • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 03.09.2019 Drucksache 18/4483 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 S. 5241 ff
    (Wunsch des Abg. Onay zur Befassung im MiguTeilhK nach § 2 Abs. 3 der besonderen GO i. V. m. § 18 b Abs. 1 GO LT)
    Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend), Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
  • Protokoll Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe 18/6 (Kurzbericht) 22.10.2019 (Antrag des Abg. Onay [Bündnis 90/Die Grünen] zur Erörterung nach § 2 Abs. 3 der besonderen GO i. V. m. § 18 b Abs. 4 Satz 1 GO LT; Unterrichtungswunsch)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/57: Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5241; Hiebing, Bernd-Carsten (CDU) S. 5243; Kurku, Deniz (SPD) S. 5244; Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 5246; Ahrends, Jens (AfD) S. 5247
 
 
 
  Schächten 
 Betäubungsloses Schlachten - Wie viele Ausnahmegenehmigungen plant die Landesregierung noch? 
 - Zeitrahmen bis zum Abschluss der Prüfung der Erlasslage, Unterschiede im Prüfverfahren für die Ausnahmegenehmigung im Jahr 2019 von den Prüfverfahren der vorangegangenen Jahre, Änderung des Erlasses zum künftig nicht mehr möglichen Erteilung von Ausnahmegenehmigungen - 
 
 
  • Kleine Anfrage für die Fragestunde AfD 03.09.2019 Drucksache 18/4477 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Plenarprotokoll 18/57 13.09.2019 ff
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/57: Guth, Dana (AfD) S. 5207; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 5208
 
 
 


  Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 19.11.2019
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.
 

Neue Suche   Kurzübersicht   Kurzübersicht nach Datum   Vorgänge   PDF Download Hilfe