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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dana Guth (fraktionslos) 26.04.2021 Drucksache 18/9195 (2 S.)

Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Wissenschaftsfreiheit

Einflussnahmen von Allgemeinen Studentenausschüssen (Asta) auf die Meinungsfreiheit an niedersächsischen Hochschulen

- Forderung eines Auftrittsverbots für den am 28.04.2021 geplanten Online-Vortrag an der Universität Osnabrück mit dem Historiker und Buchautor Egon Flaig; Forderung nach Auftrittsverboten von Gastdozenten als legitime Aufgaben von Studentenausschüssen der Hochschulen, Eingreifen der Verfassungsschutzbehörden gegen erzwungene Rede- und Auftrittsverbote (Cancel Culture), weitere Bestrebungen von Studentenvertretungen zum Verhindern von Veranstaltungen an ihren Hochschulen, Berücksichtigung iR der niedersächsischen Hochschulpolitik, Verbindung zwischen dem Asta der Universität Osnabrück und der "antifaschistischen Aktion" (kurz: Antifa), extremistische Tendenzen an anderen Studentenvertretungen oder hochschulpolitischen Gruppen, Schutz der Studentenvertretungen und der Hochschulpolitik vor extremistischer Einflussnahme oder Unterwanderung, Gefährdung der Hochschulpräsidenten bei Widerstand gegen Forderungen wie die des Asta Osnabrück, Wahlbeteiligung bei den Wahlen niedersächsischer Studentenparlamente in den Jahren 2015 bis 2021 seitens der Studentenschaft und pro Hochschule, Legitimationsproblem bei geringer Wahlbeteiligung, Reform des Prinzips der studentischen Selbstverwaltung vor dem Hintergrund fehlender Verankerung in der Studentenschaft -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dana Guth (fraktionslos) 26.04.2021 Drucksache 18/9195 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur 07.06.2021 Drucksache 18/9498 (S.1-5)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 19.06.2021
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