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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Imke Byl (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) 29.04.2021 Drucksache 18/9197 (3 S.)

Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Umweltinformationsgesetz

Wie geht das Landesbergamt mit UIG-Anfragen um?

- Vorhandensein und Zugänglichkeit eines Leitfadens für Landesmitarbeitende für die Anwendung des NUIG, Vorgaben zur Beantworten von UIG-Anfragen durch das LBEG, Anzahl der Anfragen im Jahr 2020 und jeweilige Beantwortungsfrist, Einholen des Einverständnisses der antragstellenden Person auf Schwärzung zur Vermeidung einer sonst erforderlichen Drittbeteiligung, Anzahl der durchgeführten Drittbeteiligungen, zurzeit vorliegende noch nicht abgeschlossene UIG-Anfragen, durchschnittliche Dauer bis zur vollständigen Beantwortung, Kosten für Antragsteller, Information betroffener Dritter über Antragstellende, Umfang der Auskunftspflichten des LBEG zu Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG, Information per Pressemitteilungen über die Bewilligung/Verlängerung sowie über die Aufhebung/Rückgabe von Aufsuchungsrechten für Öl- und Gasvorkommen, Neuerteilung oder Verlängerung sowie Aufhebung von Aufsuchungsrechten für Kohlenwasserstoffe in 2020 (Feld, Datum, vormaliger Rechteinhaber) und Information der Öffentlichkeit hierüber, Kriterien zur Information der Öffentlichkeit über Schadensfälle an Betriebsstellen und weiteren Standorten unter Bergaufsicht, Kriterien zur Veröffentlichung bestimmter Schadenereignisse nur unter der Rubrik "Neuigkeiten" auf der LBEG-Homepage oder über den Presseverteiler -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Imke Byl (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) 29.04.2021 Drucksache 18/9197 (3 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 08.06.2021 Drucksache 18/9499 (S.1-6)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 19.06.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.