Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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186 Nachweise in 166 Vorgängen und 71 Dokumenten.

Reden

18. Wahlperiode

Dr. Stefan Birkner (FDP)

als Abgeordnete/r

100 Tage, 100 Stellen - Verheddert sich die Landesregierung in kostenträchtigen Doppel- und Dreifachzuständigkeiten?

Gehört zum : Mündliche Anfrage

Plenarprotokoll 18/10 01.03.2018 S. 748, 750

Unterrichtung durch die Landesregierung über die Ergebnisse der Telefonschaltkonferenz des Chefs des Bundeskanzleramts mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 7. Oktober 2020

Gehört zum : Regierungserklärung PlPr 18/87

Plenarprotokoll 18/87 08.10.2020 S. 8312

Herbeizitieren des Ministerpräsidenten

Gehört zum : Eingabe PlPr 18/86

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8307

"Nicht ohne guten Grund" - Was sind die Gründe für die neuen Corona-Regelungen?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/7589

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8270, 8275, 8278

Abgabe einer Regierungserklärung durch Umweltminister Lies (SPD) mit dem Titel "Endlagersuche - eine Generationenaufgabe! Verantwortungsbewusst und transparent."

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/7556

Plenarprotokoll 18/85 06.10.2020 S. 8159

Abgabe einer Regierungserklärung durch MP Weil (SPD) mit dem Titel "Corona - mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/7556

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8241, 8251

Personalvertretungsrechte ernst nehmen - für mehr Rechte freier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Gehört zum : Antrag Drs 18/7552

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8307, 8308

Straftaten von Verurteilten, die auf einen Platz im Maßregelvollzug warten

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/7541

Plenarprotokoll 18/87 08.10.2020 S. 8331

Antrag zur Aufnahme eines zusätzlichen TOP auf die Tagesordnung der 84. Plenarsitzung am 16.09.2020

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/84

Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8118, 8121

Befragung des Ministerpräsidenten

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/83

Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 7985

Bundeseinheitlicher Umgang mit Zuschauerinnen und Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen

Gehört zum : Regierungserklärung PlPr 18/83

Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 8050

Abgabe einer Regierungserklärung mit dem Titel "Niedersachsen vor dem zweiten Halbjahr der Corona-Krise" durch Ministerpräsident Weil (SPD)

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/7402

Plenarprotokoll 18/82 14.09.2020 S. 7871

Hilflose Wolfspolitik gefährdet das Pferdeland Niedersachsen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7396

Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 7960

Wasser - Dürre - Trockenheit - Wo bleibt eigentlich das Klimagesetz?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7397

Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8081

Auflösung der Pflegekammer - wann und wie teuer wird sie?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/7401

Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8095

Haushaltsbegleitgesetz 2021

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/7357

Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 8003

Standortsuche eines Endlagers für hoch radioaktive Abfälle - die Rolle Niedersachsens im Auswahlverfahren

Gehört zum : Antrag Drs 18/7359

Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8107

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung nachrichtendienstlicher Bestimmungen

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/7315

Plenarprotokoll 18/82 14.09.2020 S. 7910

Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/7175

Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 8003

Zukunft der Universitätsmedizin in Niedersachen nicht aufs Spiel setzen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7026

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7770

Corona-Verordnungen - Hätten Sie es gewusst? Was ist erlaubt, was verboten und warum?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7028

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7784, 7791

Entwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020: Resilienz im Gesundheitswesen verstärken - Schutzschirm für Kommunen aufbauen - enkeltaugliche Zukunftsinvestitionen jetzt planen und absichern - Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Kultur weiter zielgenau fördern - Zusammenhalt und soziale Vorsorge sichern

Gehört zum : Antrag Drs 18/6999

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7729

Erwachsenenbildung in Niedersachsen unterstützen und erhalten

Gehört zum : Antrag Drs 18/6973

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7729

Ministerin Reimann, die "Kammer des Schreckens" und "Die unendliche Geschichte"

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/6873

Plenarprotokoll 18/79 01.07.2020 S. 7487

Corona-App - Mit Begleitgesetz echte Freiwilligkeit und die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Verbraucherinnen und Verbrauchern schützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/6815

Plenarprotokoll 18/78 30.06.2020 S. 7402

Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6810

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7729

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6800

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7729

Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel "Zusammen aus der Krise - ein Ausblick auf das zweite Halbjahr 2020"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/6701

Plenarprotokoll 18/78 30.06.2020 S. 7402

"Ein neuer Alltag in Zeiten von Corona - Perspektiven für den Umgang mit dem Virus"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/6396

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7104

Niedersächsisches Gesetz zur Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6381

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7157, 7163, 7167, 7175

Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt erhalten: Medienunternehmen und freie Journalistinnen und Journalisten unterstützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/6380

Plenarprotokoll 18/77 13.05.2020 S. 7357

Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6414

Plenarprotokoll 18/82 14.09.2020 S. 7921

Abgabe einer Regierungserklärung durch MP Weil (SPD) zum Thema "Bis hier hin erfolgreich - Niedersachsens Weg durch die Corona-Krise"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/6288

Plenarprotokoll 18/75 23.04.2020 S. 7006

Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages - Einführung eines "Corona-Ausschusses"

Gehört zum : Antrag Drs 18/6114

Plenarprotokoll 18/74 25.03.2020 S. 6930

Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel "Corona in Niedersachsen"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/6080

Plenarprotokoll 18/74 25.03.2020 S. 6930

Löschmoratorium für NSU-Akten wiedereinsetzen - Aufklärung ermöglichen

Gehört zum : Antrag Drs 18/6000

Plenarprotokoll 18/82 14.09.2020 S. 7927

Der Anschlag von Hanau und seine Lehren

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5907

Plenarprotokoll 18/71 25.02.2020 S. 6620

Menschen schützen - Demokratie verteidigen - Rechten Terror stoppen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5911

Plenarprotokoll 18/72 26.02.2020 S. 6724, 6728

Pflegekammer: Ministerin Reimann und die "Kammer des Schreckens"

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5889

Plenarprotokoll 18/71 25.02.2020 S. 6625

"Es ist dasselbe Böse"- Wehrhafte Demokratie verteidigen!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5667

Plenarprotokoll 18/68 29.01.2020 S. 6351

Werden die roten Gebiete in Niedersachsen bald aufgehoben?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/5661

Plenarprotokoll 18/69 30.01.2020 S. 6481, 6487

Für eine Kurskorrektur der Agrarpolitik - Die Transformation der Landwirtschaft effizient begleiten

Gehört zum : Antrag Drs 18/5630

Plenarprotokoll 18/74 25.03.2020 S. 6983

Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/5443

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7189

Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten über das Vermittlungsverfahren zur Klimachutzgesetzgebung

Gehört zum : Regierungserklärung PlPr 18/64

Plenarprotokoll 18/64 16.12.2019 S. 5913

Weidetiere retten, aktives Wolfsmanagement einführen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5371

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6147

Clankriminalität ernst nehmen - Lücken im Strafrecht schließen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5373

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6156

Herausforderungen durch IS-Rückkehrer ernst nehmen - Strafrecht konsequent anwenden

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5133

Plenarprotokoll 18/62 20.11.2019 S. 5704

Windenergie ausbauen, Klimaschutz vorantreiben!

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/5102

Plenarprotokoll 18/61 19.11.2019 S. 5588, 5591, 5594

Rettungsplan für die Windenergie - Blockade aufheben, Arbeitsplätze erhalten - Windbranche muss eine Zukunft in Niedersachsen haben

Gehört zum : Antrag Drs 18/5071

Plenarprotokoll 18/61 19.11.2019 S. 5648

Wie sorgfältig arbeitet die Pflegekammer beim Erstellen ihrer Beitragsbescheide, und wie gibt sie die Beiträge aus?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/5061

Plenarprotokoll 18/63 21.11.2019 S. 5836

Sorgen ernst nehmen - ohne Landwirtschaft keine Zukunft

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/4893

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5285

Mittelmaß ist nicht genug - Niedersachsens Schüler brauchen beste Bildung

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/4891

Plenarprotokoll 18/59 24.10.2019 S. 5405

Terrorangriff in Halle - Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten!

Gehört zum : Antrag Drs 18/4845

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5260

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4852

Plenarprotokoll 18/64 16.12.2019 S. 5952

Solidarität mit den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern! - Resolution gegen Antisemitismus

Gehört zum : Antrag Drs 18/4820

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5260

Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4839

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5304

Gesetz über das Niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz (Niedersächsisches Verfassungsschutzänderungsgesetz)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4821

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5362

Für mehr Klimaschutz - wie wirksam ist das Klimapaket des Bundes?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/4817

Plenarprotokoll 18/60 25.10.2019 S. 5502, 5506, 5511

Ist die Gefährdungslage in Niedersachsen in Bezug auf den Rechtsextremismus und auf die sogenannten Feindeslisten gestiegen?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/4818

Plenarprotokoll 18/60 25.10.2019 S. 5523, 5524, 5527

Gesetz über das Niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz (Niedersächsisches Verfassungsschutzänderungsgesetz)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4821

Plenarprotokoll 18/64 16.12.2019 S. 5942

Rechtsextremismus als Gefahr für unsere Demokratie - Staat und Gesellschaft treten Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/4534

Plenarprotokoll 18/55 11.09.2019 S. 5009

Wie geht es weiter mit dem Wolf?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/4538

Plenarprotokoll 18/56 12.09.2019 S. 5148

Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - Nds. KlimaG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4499

Plenarprotokoll 18/54 10.09.2019 S. 4926, 4932, 4944

Klimaschutz in Niedersachsen
(zu: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung)

Gehört zum : Antrag Drs 18/4495

Plenarprotokoll 18/54 10.09.2019 S. 4926, 4932, 4944

Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4494

Plenarprotokoll 18/54 10.09.2019 S. 4926, 4932, 4944

Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4470

Plenarprotokoll 18/54 10.09.2019 S. 4960

Haushaltsbegleitgesetz 2020

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4486

Plenarprotokoll 18/55 11.09.2019 S. 5020

Missbilligung des Innenministers

Gehört zum : Antrag Drs 18/4489

Plenarprotokoll 18/55 11.09.2019 S. 5036, 5038, 5041, 5047, 5049, 5050

Niedersächsisches Gesetz über die Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung (Niedersächsisches Parlamentsinformationsgesetz – NPIG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4498

Plenarprotokoll 18/55 11.09.2019 S. 5036, 5038, 5041, 5047, 5049, 5050

Kontrollrechte des Parlaments achten - Landtag missbilligt Informationspolitik der Landesregierung in Bezug auf Kontrollrechte durch den Landtag

Gehört zum : Antrag Drs 18/4482

Plenarprotokoll 18/55 11.09.2019 S. 5036, 5038, 5041, 5047, 5049, 5050

Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4470

Plenarprotokoll 18/64 16.12.2019 S. 5920

Gesetz zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei früheren Mitgliedern der Landesregierung und des Landtages

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4452

Plenarprotokoll 18/54 10.09.2019 S. 4960

Gesetz zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei früheren Mitgliedern der Landesregierung und des Landtages

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4452

Plenarprotokoll 18/64 16.12.2019 S. 5920

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung (Ministergesetz)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4417

Plenarprotokoll 18/54 10.09.2019 S. 4960

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung (Ministergesetz)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4417

Plenarprotokoll 18/64 16.12.2019 S. 5920

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020 - HG 2020 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/55 11.09.2019 S. 5020

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020 - HG 2020 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/65 17.12.2019 S. 6002

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020 - HG 2020 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/65 17.12.2019 S. 6064, 6070, 6071, 6072

Haushaltsgesetz 2020: Einzelplan 11 - Justizministerium

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/65 17.12.2019 S. 6064, 6070, 6071, 6072

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020 - HG 2020 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/67 19.12.2019 S. 6328, 6331

Umsetzung der Handlungsvorschläge des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages und der Länder und Erkenntnisstand über mögliche Verbindungen des NSU nach Niedersachsen

Gehört zum : Große Anfrage Drs 18/4130

Plenarprotokoll 18/69 30.01.2020 S. 6433

Schuldenbremse ziehen statt lockern - GroKo-Streit zulasten der nächsten Generation

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/3972

Plenarprotokoll 18/52 20.06.2019 S. 4738, 4743

Kettenbewährungen, Kritik am Bundesjustizministerium, EU-Richtlinie zur Bestellung von Pflichtverteidigerinnen und Pflichtverteidigern - Worum genau geht es Justizministerin Havliza?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/3978

Plenarprotokoll 18/52 20.06.2019 S. 4767

Vorschläge aus den Regierungsfraktionen zu Sonderzuwendungen für Landesbeamte

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/3966

Plenarprotokoll 18/52 20.06.2019 S. 4782

"So viel wie eine Kugel Eis" - Wer zahlt die Energiewende?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/3720

Plenarprotokoll 18/48 15.05.2019 S. 4390, 4392, 4395

Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/3666

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4318

Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages

Gehört zum : Antrag Drs 18/3651

Plenarprotokoll 18/48 15.05.2019 S. 4435

Die A1-Bescheinigung bei Dienstreisen - Vorgaben überarbeiten und Bürokratie abbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/3646

Plenarprotokoll 18/49 16.05.2019 S. 4528

Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/3666

Plenarprotokoll 18/50 18.06.2019 S. 4590

Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages

Gehört zum : Antrag Drs 18/3651

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4722, 4723

Können ein Mehr an Sicherheit und Datenschutz mit einer videobasierten Situations- und Gegenstandserkennung gleichermaßen verwirklicht werden?

Gehört zum : Antrag Drs 18/3415

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4269, 4273, 4275, 4277, 4278, 4288

Haushaltsklausur zum Nachteil des Finanzministers - Wieviel Substanz haben die Ausgabenversprechen der SPD in Niedersachsen?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/3303

Plenarprotokoll 18/44 27.03.2019 S. 3948

Ministerpräsident empfängt #fridaysforfuture, setzt sich im Land aber nicht gegen die "fossilen Blockiererinnen/Blockierer" bei Verkehr, Agrar und Wirtschaft durch!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2976

Plenarprotokoll 18/41 27.02.2019 S. 3654

Immer nur mehr Stromleitungen? - Energien ganzheitlich denken!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2972

Plenarprotokoll 18/41 27.02.2019 S. 3662, 3666

Spitzentreffen im Vatikan zu sexualisierter Gewalt, Ermittlungsskandale in Lügde: Was unternimmt die Landesregierung zur Prävention, Strafverfolgung und Unterstützung der Opfer im Bereich sexualisierter Gewalt?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2977

Plenarprotokoll 18/42 28.02.2019 S. 3790, 3793

Wie will die Landesregierung den Schutz vor Wölfen sicherstellen?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2971

Plenarprotokoll 18/42 28.02.2019 S. 3800

Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten gegen Antisemitismus

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2903

Plenarprotokoll 18/42 28.02.2019 S. 3836

Fridays for Future - Gemeinsam gegen die Klimakrise

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/2892

Plenarprotokoll 18/43 01.03.2019 S. 3886

Vollbefragung zur Pflegekammer

Gehört zum : Antrag Drs 18/2886

Plenarprotokoll 18/43 01.03.2019 S. 3917, 3920, 3922, 3924

Selbstverwaltung der Pflegekräfte stärken!

Gehört zum : Antrag Drs 18/2897

Plenarprotokoll 18/43 01.03.2019 S. 3917, 3920, 3922, 3924

Wolfsverordnung

Gehört zum : Antrag Drs 18/2888

Plenarprotokoll 18/43 01.03.2019 S. 3930, 3940

Gesetz zur Bestellung einer oder eines Beauftragten gegen Antisemitismus

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2903

Plenarprotokoll 18/78 30.06.2020 S. 7439

Natura 2000 mittels Grundschutzverordnung umsetzen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/2863

Plenarprotokoll 18/45 28.03.2019 S. 4150, 4154, 4159, 4160

"Aktuelle Entwicklungen bei der NORD/LB"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/2732

Plenarprotokoll 18/40 05.02.2019 S. 3632, 3646

Innovation statt Verbotskultur - Wahnsinn bei Stickoxid-Messstellen und Grenzwerten beenden

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2621

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3359

Politische Gewalt nicht unterstützen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2623

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3365, 3366

Intelligenter Klimaschutz ohne Quoten und Verbote: Zwangs-E-Mobilität und pauschale Tempolimits führen nicht zum Ziel!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2615

Plenarprotokoll 18/38 24.01.2019 S. 3451, 3459

Welche Probleme gibt es (noch) bei der Pflegekammer?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2616

Plenarprotokoll 18/38 24.01.2019 S. 3472, 3475, 3476

Entwurf eines Gesetzes zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2606

Plenarprotokoll 18/41 27.02.2019 S. 3687

Interessen der Pflegekräfte in Niedersachsen schützen - Pflegekammer zur freiwilligen Vereinigung der Niedersächsischen Pflege umbauen oder Kammergesetz anpassen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2578

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3370, 3373, 3383

Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe in der Pflege

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2556

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3370, 3373, 3383

Kein Kohleausstieg, kein Geld, kein Plan - die Landesregierung versagt beim Klimaschutz

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2315

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3150, 3153

Unterrichtung durch den Minister für Inneres und Sport über die Enttarnung einer Vertrauensperson des Verfassungsschutzes

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/31

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2708, 2710, 2711

Unterrichtung durch den Minister für Inneres und Sport über die Enttarnung einer Vertrauensperson des Verfassungsschutzes

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/31

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2776

Unterrichtung durch den Minister für Inneres und Sport über die Enttarnung einer Vertrauensperson des Verfassungsschutzes

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/31

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2777, 2779

Unterrichtung durch den Minister für Inneres und Sport über die Enttarnung einer Vertrauensperson des Verfassungsschutzes

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/31

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2777, 2779

"Stabilität und Fortschritt - ein Jahr große Koalition in Niedersachsen"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/2078

Plenarprotokoll 18/30 13.11.2018 S. 2603

Der UN-Migrationspakt - alles ganz harmlos?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2073

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2723, 2725, 2726, 2727

Machtlos gegen Islamisten?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2069

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2761, 2764, 2766

Gesetz zur Förderung der Generationengerechtigkeit [2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018]

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2023

Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2999

Beteiligungsmanagement von Landesbeteiligungen professionalisieren, entpolitisieren und demokratisieren

Gehört zum : Antrag Drs 18/2025

Plenarprotokoll 18/38 24.01.2019 S. 3513, 3514, 3517, 3522, 3523

Für eine digitale Radiozukunft

Gehört zum : Antrag Drs 18/1955

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4708

Strafrechtliche Aufarbeitung der Fälle sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/1854

Plenarprotokoll 18/29 26.10.2018 S. 2542, 2543, 2546, 2547, 2549

Chemnitz - Endkampf um die Demokratie?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1580

Plenarprotokoll 18/25 13.09.2018 S. 2167, 2168, 2172, 2173

Wehrhafte Demokratie in einer wachsamen Gesellschaft stärken

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1577

Plenarprotokoll 18/25 13.09.2018 S. 2179

Haushaltsbegleitgesetz 2019

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1537

Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2091

Strukturen der Imam-Qualifizierung an der Uni Osnabrück nachhaltig verankern

Gehört zum : Antrag Drs 18/1527

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4662, 4664, 4665, 4667, 4669

Unterrichtung durch den Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung über die erneute Insolvenz der Nordseewerke

Gehört zum : Regierungserklärung PlPr 18/22

Plenarprotokoll 18/22 23.08.2018 S. 1929

Reihenfolge von Debattenbeiträgen, hier: Abgeordnete/Landesregierung

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/21

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1783

Windenergieausbau zwischen EEG und Klimaschutz - Solidarität mit den Beschäftigten aller ENERCON-Betriebe

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1444

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1783, 1785

Fokus Klima - Was tut die Landesregierung gegen die drohende Rückwärtsentwicklung der Erneuerbare-Energien-Branche?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1446

Plenarprotokoll 18/23 24.08.2018 S. 1996, 2004, 2008

"Wir wollen keine Sonntagsreden schwingen, sondern handeln …" (PM des MU, 7. August 2018): Was plant die Landesregierung konkret zu den jüngsten Aussagen von Minister Lies zu Elektromobilität, Fuhrparkmanagement, Dürrehilfen und Inselanbindungen?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1436

Plenarprotokoll 18/23 24.08.2018 S. 2019

Masterplan Digitalisierung

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/1400

Plenarprotokoll 18/22 23.08.2018 S. 1900, 1907

Gesetz zur Aufnahme des Staatsziels "Klimaschutz" in die Niedersächsische Verfassung

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1396

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1799, 1801, 1807, 1808

Fokus Klima: Schluss mit Sonntagsreden, konkrete Maßnahmen umsetzen - Sofortprogramm jetzt!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1397

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1799, 1801, 1807, 1808

Einrichtung einer Regierungskommission - politische Versäumnisse in der Sicherheitsstruktur aufarbeiten und verbessern

Gehört zum : Antrag Drs 18/1385

Plenarprotokoll 18/23 24.08.2018 S. 2040, 2041, 2043, 2044, 2047, 2048

Einrichtung einer Regierungskommission - politische Versäumnisse in der Sicherheitsstruktur aufarbeiten und verbessern

Gehört zum : Antrag Drs 18/1385

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4269, 4273, 4275, 4277, 4278, 4288

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2091

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2999

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3188

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3228, 3229, 3232

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3252

Haushaltsgesetz 2019: Einzelplan 09 - Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3188

Haushaltsgesetz 2019: Einzelplan 11 - Justizministerium

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3228, 3229, 3232

Haushaltsgesetz 2019: Einzelplan 15 - Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3252

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3335, 3337

Ist die Milliarde schon ausgegeben bevor sie eingenommen ist? Schuldenabbau statt rot-schwarzes Wunschkonzert

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1117

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1467

Ditib-Imame, Kindersoldaten, Parteiwechsel - Droht Niedersachsen die "Erdoganisierung"?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1122

Plenarprotokoll 18/19 21.06.2018 S. 1600

CSU-Machtpolitik gefährdet Europa - Trägt Althusmann die Regierungskrise von Berlin nach Hannover?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1120

Plenarprotokoll 18/19 21.06.2018 S. 1606

Ankerzentrum - Wer erarbeitet die innenpolitischen Konzepte der Landesregierung?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1116

Plenarprotokoll 18/19 21.06.2018 S. 1636, 1638

Cannabis entkriminalisieren - Jugendliche schützen, Verbraucherschutz und Prävention ermöglichen

Gehört zum : Antrag Drs 18/1066

Plenarprotokoll 18/19 21.06.2018 S. 1657, 1660, 1661

Rundfunkbeitrag stabil halten - Akzeptanz für das System eines zeitgerechten öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhöhen

Gehört zum : Antrag Drs 18/1074

Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2134, 2136

Testphase zur Einführung einer Elektroschockwaffe (Taser) bei der niedersächsischen Polizei

Gehört zum : Antrag Drs 18/1086

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4269, 4273, 4275, 4277, 4278, 4288

Abwesenheit des Ministerpräsidenten

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/14

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1155, 1156

Wie steht es um die Haushalts- und Finanzlage des Landes Niedersachsen?

Gehört zum : Große Anfrage Drs 18/919

Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2091

Ankerzentrum in Niedersachsen - Welcher Innenminister entscheidet?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/868

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1203, 1211, 1213

"Brandbrief" des Wasserverbandstags und drohende Kostensteigerung bei Trinkwassergebühren: Bestimmt das Landvolk die Umsetzung des geltenden Düngerechts?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/877

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1249

Forschungsbohrungen für Fracking in Schiefergestein in Niedersachsen: Nein, ja, vielleicht oder doch nicht?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/869

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1252

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/827

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1122, 1124

Für ein Niedersächsisches Gefahrenabwehrgesetz ohne Symbolpolitik und Generalverdacht

Gehört zum : Antrag Drs 18/828

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1263

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/850

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1263

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/827

Plenarprotokoll 18/17 19.06.2018 S. 1397, 1399, 1400, 1402

Für ein Niedersächsisches Gefahrenabwehrgesetz ohne Symbolpolitik und Generalverdacht

Gehört zum : Antrag Drs 18/828

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4269, 4273, 4275, 4277, 4278, 4288

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/850

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4269, 4273, 4275, 4277, 4278, 4288

Schwarz-Rote "Liebesbriefe": Wie viele Jahre muss das Land noch auf ein neues Polizeigesetz warten?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/676

Plenarprotokoll 18/12 19.04.2018 S. 941, 948, 949

Tierschutzplan oder Nutztierhaltungsstrategie?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/680

Plenarprotokoll 18/12 19.04.2018 S. 974, 976

Europaministerium, Ämter für regionale Landesentwicklung, NBank - Welche Zukunft hat die EU-Förderung in Niedersachsen?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/635

Plenarprotokoll 18/13 20.04.2018 S. 1030, 1037, 1047

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/656

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1500

Gesetz zur Stärkung der Rechte parlamentarischer Minderheiten in Niedersachsen

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/646

Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 841, 845, 846, 848

Gesetz zur Änderung des Artikels 54 Nr. 3 der Niedersächsischen Verfassung

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/465

Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 841, 845, 846, 848

Ein guter Anfang - Zwischenbilanz nach 100 Tagen der neuen Landesregierung

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/389

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 510

Bessere Pflege für Niedersachsen und Deutschland

Gehört zum : Antrag Drs 18/374

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3370, 3373, 3383

Natura 2000 gemeinsam mit den Naturnutzern umsetzen

Gehört zum : Antrag Drs 18/345

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 717, 719, 720, 722, 724, 726

Ein neuer weltlicher Feiertag für Niedersachsen

Gehört zum : Antrag Drs 18/343

Plenarprotokoll 18/10 01.03.2018 S. 783, 784, 787, 789

Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/278

Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 861

Gesetz zum NDR-Datenschutz-Staatsvertrag

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/277

Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 861

Resolution zur Entwicklung im türkisch-syrischen Grenzgebiet

Gehört zum : Antrag Drs 18/228

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 473

Ein neuer Feiertag? Der Ministerpräsident und eine verkorkste Debatte!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/196

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 391, 393

"Todesrichter" Schahrudi - welche Unterstützung gewährte ihm die Landesregierung?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/202

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 404, 408

Umstrittener ehemaliger Oberster Richter der iranischen Justiz im INI

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/200

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 411, 413, 415

Hochwasser effektiv vorbeugen - Frühwarnsysteme ausbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/162

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3252

Gesetz zur Absenkung des Wahlalters für die Landtagswahl

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/153

Plenarprotokoll 18/6 24.01.2018 S. 335

Hochwasser effektiv vorbeugen - Frühwarnsysteme ausbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/162

Plenarprotokoll 18/6 24.01.2018 S. 368, 375

Kinder- und Jugendpsychiatrie Wunstorf: Was wusste die Landesregierung?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/187

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 432, 433

Gefahr durch Schweinepest - Was tut die Landesregierung?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/58

Plenarprotokoll 18/4 13.12.2017 S. 97, 104

Niedersachsen Windenergieland Nr. 1 - Kontinuierlichen Ausbau sichern

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/50

Plenarprotokoll 18/5 14.12.2017 S. 258, 263

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtraghaushaltsgesetz 2018)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/40

Plenarprotokoll 18/4 13.12.2017 S. 110

Die Große Koalition stellt die Weichen für moderne, starke und gut ausgerüstete Sicherheitsbehörden

Gehört zum : Antrag Drs 18/35

Plenarprotokoll 18/5 14.12.2017 S. 273

Abgabe der Regierungserklärung durch die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten

Gehört zum : Regierungserklärung PlPr 18/2

Plenarprotokoll 18/3 23.11.2017 S. 52, 54, 55

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 27.10.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.