Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Reden

18. Wahlperiode

Jörg Bode (FDP)

als Abgeordnete/r

100 Tage, 100 Stellen - Verheddert sich die Landesregierung in kostenträchtigen Doppel- und Dreifachzuständigkeiten?

Gehört zum : Mündliche Anfrage

Plenarprotokoll 18/10 01.03.2018 S. 747

#AlarmstufeRot - Wann kommen endlich wirksame Hilfen für Kultur und Veranstaltungen?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7585

Plenarprotokoll 18/85 06.10.2020 S. 8172, 8173, 8177

Bazooka und Euros allein reichen nicht. Mit Fortschritt und Modernisierung Niedersachsen aus der pandemiebedingten Wirtschaftskrise führen!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7588

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8260, 8265

"Nicht ohne guten Grund" - Was sind die Gründe für die neuen Corona-Regelungen?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/7589

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8274

Gesellschaftliche Akzeptanz gefährdet: Steht das Land weiter uneingeschränkt zum Bahnprojekt Alpha-E?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/7592

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8284

Abgabe einer Regierungserklärung durch MP Weil (SPD) mit dem Titel "Corona - mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/7556

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8247

Gesellschaftliche Bedeutung der Innenstädte stärken

Gehört zum : Antrag Drs 18/7549

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8295

Personalvertretungsrechte ernst nehmen - für mehr Rechte freier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Gehört zum : Antrag Drs 18/7552

Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8306

Niedersachsen muss jetzt die Chancen für einen Offshore-Weltraumbahnhof prüfen und vorantreiben!

Gehört zum : Antrag Drs 18/7548

Plenarprotokoll 18/87 08.10.2020 S. 8365, 8366, 8369, 8371

Befragung des Ministerpräsidenten

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/83

Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 7986

Corona-Bußgeldkatalog außer Kraft setzen - Rettung für die Gastronomie

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7404

Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8089

Mobiles Arbeiten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber rechtlich und wirtschaftlich absichern

Gehört zum : Antrag Drs 18/7351

Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8112

Corona-Verordnungen - Hätten Sie es gewusst? Was ist erlaubt, was verboten und warum?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7028

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7790

Umsatzeinbrüchen begegnen - stationären Einzelhandel in Niedersachsen stärken

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/7029

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7796, 7801, 7802

Wie gerecht wird das niedersächsische Grundsteuermodell?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/7033

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7823, 7826

Überlegungen in Anlehnung an den Roman "Harry Potter" von Joanne K. Rowling

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/80

Plenarprotokoll 18/80 02.07.2020 S. 7664

Welche Konsequenzen werden aus den Rissereignissen auf zwei Hannoveraner gezogen?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/6872

Plenarprotokoll 18/79 01.07.2020 S. 7539

Steht die Landesregierung hinter dem Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/6808

Plenarprotokoll 18/80 02.07.2020 S. 7630, 7634

Ausbeutung beenden - Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie durchsetzen

Gehört zum : Antrag Drs 18/6814

Plenarprotokoll 18/80 02.07.2020 S. 7685, 7687

Niedersächsische Mobilitätsprämie - In der Krise zukunftsorientiert investieren!

Gehört zum : Antrag Drs 18/6789

Plenarprotokoll 18/80 02.07.2020 S. 7663

Niedersachsen nach Corona genießen und erleben! Tourismus, Freizeitwirtschaft und Gastronomiegewerbe unterstützen und Perspektiven eröffnen

Gehört zum : Antrag Drs 18/6826

Plenarprotokoll 18/80 02.07.2020 S. 7713

Niedersächsische Mobilitätsprämie - In der Krise zukunftsorientiert investieren!

Gehört zum : Antrag Drs 18/6789

Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 8020, 8025, 8026, 8028

Shutdown - Millionen Deutsche stehen vor dem Ruin!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/6438

Plenarprotokoll 18/77 13.05.2020 S. 7270, 7272, 7275

Niedersächsisches Gesetz zur Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6381

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7162, 7174, 7177

Wirtschaft in Zeiten von Corona: Wie geht es weiter für Niedersachsens Tourismus und Gastgewerbe?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/6377

Plenarprotokoll 18/77 13.05.2020 S. 7322, 7330

Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt erhalten: Medienunternehmen und freie Journalistinnen und Journalisten unterstützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/6380

Plenarprotokoll 18/79 01.07.2020 S. 7609, 7613

Durch Zukunftsplan Öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen sichern

Gehört zum : Antrag Drs 18/6346

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7238

Abgabe einer Regierungserklärung durch MP Weil (SPD) zum Thema "Bis hier hin erfolgreich - Niedersachsens Weg durch die Corona-Krise"

Gehört zum : Regierungserklärung Drs 18/6288

Plenarprotokoll 18/75 23.04.2020 S. 7017

Niedersächsisches Gesetz über Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) Niedersächsisches Infektionsschutz-Entschädigungsgesetz (NInfEntschG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6266

Plenarprotokoll 18/75 23.04.2020 S. 7050, 7054, 7058

Niedersächsisches Gesetz über Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) Niedersächsisches Infektionsschutz-Entschädigungsgesetz (NInfEntschG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6266

Plenarprotokoll 18/81 15.07.2020 S. 7828, 7831, 7833

Nachtragshaushalt zum Corona-Krisenmanagement effizient nutzen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/6134

Plenarprotokoll 18/74 25.03.2020 S. 6951

Entwurf eines 1. Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020: Bedrohung durch Erkrankung mit Corona-Virus bitter ernst nehmen - Gesundheitswesen massiv unterstützen - Unterstützung von Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Kultur zielgenau, wirkungsvoll und schnell umsetzen - Zusammenhalt und soziale Vorsorge sichern - Grundrechte wahren - Zukunftsinvestitionen planen

Gehört zum : Antrag Drs 18/6147

Plenarprotokoll 18/74 25.03.2020 S. 6951

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/6095

Plenarprotokoll 18/74 25.03.2020 S. 6951

VW-Werk im chinesischen Urumqui - Wie positioniert sich Niedersachsen als Anteilseigner?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/5910

Plenarprotokoll 18/72 26.02.2020 S. 6744, 6745

Sieht die Landesregierung noch Möglichkeiten, die eigenen Verbesserungsvorschläge zur Düngeverordnung durchzusetzen, oder wird der aktuelle Entwurf "abgeschmettert"?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/5906

Plenarprotokoll 18/72 26.02.2020 S. 6751

"Todesrichter" Sharoudi, "Mafiaboss" Igor K. - wird Niedersachsen zum Sanatorium für Schwerkriminelle?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/5912

Plenarprotokoll 18/72 26.02.2020 S. 6759

Bürokratieabbau voranbringen Teil 2: Bürokratie ganz konkret abbauen - 52 Vorschläge des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) einfach umsetzen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/5857

Plenarprotokoll 18/72 26.02.2020 S. 6762, 6765, 6769

Wie soll der fünften Mobilfunkgeneration in Niedersachsen zum Durchbruch verholfen werden?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/5860

Plenarprotokoll 18/73 27.02.2020 S. 6854, 6855, 6861

Klimaschutz endlich auch im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigen! Bedarfsplanüberprüfung jetzt!

Gehört zum : Antrag Drs 18/5863

Plenarprotokoll 18/73 27.02.2020 S. 6896, 6899

Klimaschutz endlich auch im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigen! Bedarfsplanüberprüfung jetzt!

Gehört zum : Antrag Drs 18/5863

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7238

Luftfahrtstandort Niedersachsen stärken, Impulse für innovative und nachhaltige Mobilität setzen

Gehört zum : Antrag Drs 18/5866

Plenarprotokoll 18/73 27.02.2020 S. 6867

Erteilung eines Ordnungsrufs an den Abgeordneten Bode (FDP) für "Schwachsinn"

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/70

Plenarprotokoll 18/70 31.01.2020 S. 6581

Werden die roten Gebiete in Niedersachsen bald aufgehoben?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/5661

Plenarprotokoll 18/69 30.01.2020 S. 6487

Markt- und wirtschaftsfeindliche Industriepolitik in Bund und Land?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5665

Plenarprotokoll 18/69 30.01.2020 S. 6456, 6462, 6463

Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!

Gehört zum : Antrag Drs 18/5629

Plenarprotokoll 18/70 31.01.2020 S. 6580, 6585, 6589

Für eine Kurskorrektur der Agrarpolitik - Die Transformation der Landwirtschaft effizient begleiten

Gehört zum : Antrag Drs 18/5630

Plenarprotokoll 18/74 25.03.2020 S. 6979

20. Übersicht über Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages zu Eingaben

Gehört zum : Eingabe Drs 18/5645

Plenarprotokoll 18/69 30.01.2020 S. 6518

Mahnung der amtierenden Sitzungsleitung Frau Präsidentin Andretta (SPD) an den Abg. Bode (FDP) zu ernsthafter Fragestellung

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/66

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6288

Unfallzahlen reduzieren und schwere Unfallfolgen erfolgreich vermeiden: Nutzungen von elektronischen Geräten am Steuer - § 23 Abs. 1 a StVO - unterbinden und zukünftig ausdrücklich statistisch erfassen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/5437

Plenarprotokoll 18/71 25.02.2020 S. 6683

Soziale Sicherheit nicht nur zur Weihnachtszeit - Gerechte Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5374

Plenarprotokoll 18/65 17.12.2019 S. 5973

Scheuers Straßenverkehrsordnung verbessern: Mehr Platz für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer - mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/5380

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6130

Tarifstreit und Aufspaltung bei der Gilde Brauerei - Wie steht die Landesregierung zur Tariftreue?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/5381

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6170

Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Gehört zum : Antrag Drs 18/5400

Plenarprotokoll 18/85 06.10.2020 S. 8226

Den Vorrang des Gesundheits- und Trinkwasserschutzes vor wirtschaftlichen Interessen durchsetzen

Gehört zum : Antrag Drs 18/5198

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6184

Tesla, VW, Emsvertiefung, Landwirtschaft - quo vadis Ostfriesland?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/5128

Plenarprotokoll 18/62 20.11.2019 S. 5722, 5730

Einhaltung von Tariftreue- und Vergaberichtlinien - Kontrollen intensivieren

Gehört zum : Antrag Drs 18/5078

Plenarprotokoll 18/61 19.11.2019 S. 5623, 5624, 5625, 5630

Niedersächsisches Normenkontrollratsgesetz

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/5067

Plenarprotokoll 18/62 20.11.2019 S. 5746, 5750, 5753

Bürokratieabbau voranbringen: Folgen besser abschätzen, Kosten deutlicher benennen, Ablaufdatum festlegen, Sachverhalte eindeutig und rechtssicher formulieren und das "One in, two out"-Prinzip einführen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/5063

Plenarprotokoll 18/62 20.11.2019 S. 5746, 5750, 5753

Netzausbau-Offensive für ländliche Räume starten und Mobilfunkförderung vorantreiben, damit alle Niedersachsen in gleicher Weise von der Digitalisierung profitieren können

Gehört zum : Antrag Drs 18/5077

Plenarprotokoll 18/62 20.11.2019 S. 5777

Wiedereinführung der Meisterpflicht - starkes Signal für Niedersachsen, Deutschland und Europa

Gehört zum : Antrag Drs 18/5076

Plenarprotokoll 18/63 21.11.2019 S. 5878

Wiedereinführung der Meisterpflicht - starkes Signal für Niedersachsen, Deutschland und Europa

Gehört zum : Antrag Drs 18/5076

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6200, 6208, 6210, 6214, 6216, 6220

Netzausbau-Offensive für ländliche Räume starten und Mobilfunkförderung vorantreiben, damit alle Niedersachsen in gleicher Weise von der Digitalisierung profitieren können

Gehört zum : Antrag Drs 18/5077

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6200, 6208, 6210, 6214, 6216, 6220

Katar - meinungsflexibel reisen?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/4895

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5275

Den Wirtschaftsfaktor Pferd stärken: Das Pferdeland Niedersachsen noch attraktiver gestalten

Gehört zum : Antrag Drs 18/4838

Plenarprotokoll 18/60 25.10.2019 S. 5567

Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Niedersachsen (Erneuerbare-Wärme-Gesetz Niedersachsen - NEWärmeG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4780

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5365

Fair und klimafreundlich Wohnen: Kickstart für die Energiewende im Gebäudebereich

Gehört zum : Antrag Drs 18/4781

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5365

Abfallwirtschaftsplan überarbeiten: Keine Genehmigung von Bauschutt-Deponien auf Kalirückstandshalden durch die Hintertür des Bergrechts

Gehört zum : Antrag Drs 18/4709

Plenarprotokoll 18/72 26.02.2020 S. 6804, 6806, 6807, 6812

Soja-Importe zerstören Regenwald - Kein Mercosur-Abkommen zulasten von Klima und bäuerlicher Landwirtschaft

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/4536

Plenarprotokoll 18/56 12.09.2019 S. 5110, 5113

Zerstört die Erdgasförderung den Nationalpark und das Weltnaturerbe Wattenmeer?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/4539

Plenarprotokoll 18/56 12.09.2019 S. 5130, 5133

Niedersächsische Initiative für den schnellen und flächendeckenden Ausbau des LTE-Mobilfunknetzes!

Gehört zum : Antrag Drs 18/4493

Plenarprotokoll 18/56 12.09.2019 S. 5177, 5180

Ausbildungsoffensive Lokführerinnen/Lokführer in Niedersachsen - Geflüchtete zu Lokführerinnen/Lokführern und Fachkräften qualifizieren

Gehört zum : Antrag Drs 18/4484

Plenarprotokoll 18/56 12.09.2019 S. 5190, 5191

Niedersächsische Initiative für den schnellen und flächendeckenden Ausbau des LTE-Mobilfunknetzes!

Gehört zum : Antrag Drs 18/4493

Plenarprotokoll 18/62 20.11.2019 S. 5764, 5766, 5771

Ausbildungsoffensive Lokführerinnen/Lokführer in Niedersachsen - Geflüchtete zu Lokführerinnen/Lokführern und Fachkräften qualifizieren

Gehört zum : Antrag Drs 18/4484

Plenarprotokoll 18/69 30.01.2020 S. 6554, 6557

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020 - HG 2020 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6200, 6208, 6210, 6214, 6216, 6220

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020 - HG 2020 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6288

Haushaltsgesetz 2020: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6200, 6208, 6210, 6214, 6216, 6220

Haushaltsgesetz 2020: Einzelplan 16 - Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/4285

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6288

Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! - Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/3976

Plenarprotokoll 18/52 20.06.2019 S. 4751

Vorschläge aus den Regierungsfraktionen zu Sonderzuwendungen für Landesbeamte

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/3966

Plenarprotokoll 18/52 20.06.2019 S. 4779, 4781

Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis in Niedersachsen - sauber, modern und leistungsfähig!

Gehört zum : Antrag Drs 18/3931

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4680, 4682, 4685

Zieht die Landesregierung beim Bürokratieabbau an einem Strang und falls ja, auch in die gleiche Richtung?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/3919

Plenarprotokoll 18/53 21.06.2019 S. 4845, 4851, 4855, 4857, 4867

Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis in Niedersachsen - sauber, modern und leistungsfähig!

Gehört zum : Antrag Drs 18/3931

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6200, 6208, 6210, 6214, 6216, 6220

"So viel wie eine Kugel Eis" - Wer zahlt die Energiewende?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/3720

Plenarprotokoll 18/48 15.05.2019 S. 4391, 4393

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/3693

Plenarprotokoll 18/61 19.11.2019 S. 5623, 5624, 5625, 5630

Rechte der Beschäftigten schützen: Begrenzung auf vier verkaufsoffene Sonntage - ohne Ausnahme!

Gehört zum : Antrag Drs 18/3661

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4296, 4301

Radwege schneller bauen - Radverkehr in Niedersachsen stärken - zum Klimaschutz beitragen

Gehört zum : Antrag Drs 18/3664

Plenarprotokoll 18/48 15.05.2019 S. 4442

Die A1-Bescheinigung bei Dienstreisen - Vorgaben überarbeiten und Bürokratie abbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/3646

Plenarprotokoll 18/49 16.05.2019 S. 4520, 4523, 4525

Für mehr Verkehrssicherheit und Klimaschutz: Ja zum Tempolimit auf Autobahnen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/3650

Plenarprotokoll 18/49 16.05.2019 S. 4533, 4535, 4536

Die A1-Bescheinigung bei Dienstreisen - Vorgaben überarbeiten und Bürokratie abbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/3646

Plenarprotokoll 18/68 29.01.2020 S. 6401

Für mehr Verkehrssicherheit und Klimaschutz: Ja zum Tempolimit auf Autobahnen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/3650

Plenarprotokoll 18/71 25.02.2020 S. 6691, 6695

Radwege schneller bauen - Radverkehr in Niedersachsen stärken - zum Klimaschutz beitragen

Gehört zum : Antrag Drs 18/3664

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7232

Halt von Fernverkehrszügen am Bahnhof Hamburg-Harburg dauerhaft sichern

Gehört zum : Antrag Drs 18/3552

Plenarprotokoll 18/79 01.07.2020 S. 7599

Gesetz zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/3476

Plenarprotokoll 18/50 18.06.2019 S. 4566

Wir sagen Funklöchern den Kampf an - Fortschritte bei der Mobilfunkversorgung in Niedersachsen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/3304

Plenarprotokoll 18/44 27.03.2019 S. 3958, 3962

25 % mehr getötete Radfahrerinnen und Radfahrer, 55 % mehr Tote auf den Autobahnen in Niedersachsen: Abbiegeassistenten und Tempolimit retten Leben. Minister Althusmann muss endlich handeln!

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/3305

Plenarprotokoll 18/45 28.03.2019 S. 4072, 4073, 4074, 4076

Scheitert die Rettung der NORD/LB an der EU-Kommission?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/3311

Plenarprotokoll 18/46 29.03.2019 S. 4190, 4192, 4193

Technologieoffenheit muss die Maxime der Politik bleiben!

Gehört zum : Antrag Drs 18/3253

Plenarprotokoll 18/45 28.03.2019 S. 4137, 4143

Digitales Bauen in Niedersachsen voranbringen - Potenziale des Building Information Modelings (BIM) nutzbar machen

Gehört zum : Antrag Drs 18/3260

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4692, 4693

Niedersächsisches Rüstungsindustrie-Kataster

Gehört zum : Antrag Drs 18/3256

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4705, 4708

Gesetz zur Änderung des niedersächsischen Fischereigesetzes (Nds. FischG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2904

Plenarprotokoll 18/41 27.02.2019 S. 3690

Bahnverkehr voranbringen, Bürgerbeteiligung gewährleisten, Lärmschutz stärken

Gehört zum : Antrag Drs 18/2901

Plenarprotokoll 18/42 28.02.2019 S. 3862, 3865

Fridays for Future - Gemeinsam gegen die Klimakrise

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/2892

Plenarprotokoll 18/43 01.03.2019 S. 3891

Bahnverkehr voranbringen, Bürgerbeteiligung gewährleisten, Lärmschutz stärken

Gehört zum : Antrag Drs 18/2901

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4697, 4700

Innovation statt Verbotskultur - Wahnsinn bei Stickoxid-Messstellen und Grenzwerten beenden

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2621

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3354

Tödliche Abbiegeunfälle - Was unternimmt die Landesregierung?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2622

Plenarprotokoll 18/38 24.01.2019 S. 3486, 3489

Freie Fahrt in Niedersachsen für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und FSJlerinnen und FSJler: Schülerticket und kostenlose Schülerbeförderung für Sek II jetzt!

Gehört zum : Antrag Drs 18/2576

Plenarprotokoll 18/39 25.01.2019 S. 3602

Mieten-TÜV einführen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2567

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4339, 4342

HVV stärken - Nahverkehr im Hamburger Umland vernetzen und ausbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2577

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4675

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2461

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4296, 4301

Flächendeckend und verlässlich: Intelligenter Netzausbau für Stadt und Land

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/2307

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3129, 3133

Können Fahrverbote durch korrekte Messwerte verhindert werden?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2313

Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3278, 3280, 3282, 3286, 3288, 3289

Flüssiggasterminal an der niedersächsischen Nordseeküste errichten, umfassendes LNG Konzept erstellen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2194

Plenarprotokoll 18/33 10.12.2018 S. 2961

Schnelles Netz für alle: 5G-Versteigerung muss sinnvolle Parameter setzen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2141

Plenarprotokoll 18/62 20.11.2019 S. 5764, 5766, 5771

Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten zur Entwicklung bei der Volkswagen AG in Emden und Hannover

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/31

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2772

Digitalisierung und Jobverluste - was kommt auf Niedersachsen zu?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2074

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2748, 2753, 2754

Fragen zum Bundesländerindex Mobilität 2018/2019

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2077

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2756, 2760, 2761

Machtlos gegen Islamisten?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/2069

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2764, 2767

Gesetz zur Förderung der Generationengerechtigkeit [2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018]

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/2023

Plenarprotokoll 18/30 13.11.2018 S. 2653

Der Diesel muss bleiben - Möglichkeiten für die Einführung von GtL schaffen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2034

Plenarprotokoll 18/30 13.11.2018 S. 2656

Tarifautonomie und Mitbestimmung stärken - Gewerkschaften beim Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen unterstützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2032

Plenarprotokoll 18/31 14.11.2018 S. 2823, 2824

HVV stärken - Nahverkehr im Hamburger Umland vernetzen und ausbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/2031

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4675

Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1994

Plenarprotokoll 18/66 18.12.2019 S. 6184

Der Brexit und die Folgen für Niedersachsen - Landesregierung ohne Plan?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1896

Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2439

Wie wurde der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz "Valide NO2-Messungen als Grundlage für rechtssichere Luftreinhaltepläne" in Niedersachsen umgesetzt?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1895

Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2453, 2458, 2462, 2465, 2466

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1839

Plenarprotokoll 18/27 24.10.2018 S. 2369, 2374, 2376, 2377

Carsharing und Elektromobilität voranbringen - Öffnungsklauseln für innerstädtische Parkplatzbewirtschaftung gestalten

Gehört zum : Antrag Drs 18/1853

Plenarprotokoll 18/27 24.10.2018 S. 2420, 2421

Fahrverbote für Diesel-Pkw in Zeiten deutlich sinkender Stickoxidemissionen sind unverhältnismäßig und müssen verhindert werden!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1843

Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2476, 2482

Carsharing und Elektromobilität voranbringen - Öffnungsklauseln für innerstädtische Parkplatzbewirtschaftung gestalten

Gehört zum : Antrag Drs 18/1853

Plenarprotokoll 18/51 19.06.2019 S. 4680, 4682, 4685

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1839

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5343, 5346

Fortführung Landesprogramm - Radschnellwegenetz für Niedersachsen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1833

Plenarprotokoll 18/29 26.10.2018 S. 2567

Fortführung Landesprogramm - Radschnellwegenetz für Niedersachsen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1833

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3415, 3417

9. Übersicht über Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages zu Eingaben

Gehört zum : Eingabe Drs 18/1850

Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2490

Meisterprämie im Handwerk fortsetzen, Gebührenfreistellung bei den Aufstiegsfortbildungen unterstützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/1625

Plenarprotokoll 18/41 27.02.2019 S. 3693

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und zum Schutz der digitalen Verwaltung in Niedersachsen und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1598

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5329

#noNPOG - klare Ansage an die GroKo: 15 000 Menschen sagen Nein zum neuen Polizeigesetz

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1575

Plenarprotokoll 18/25 13.09.2018 S. 2190

Verstärktes Auftreten des Eichenprozessionsspinners im Land Niedersachsen

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1578

Plenarprotokoll 18/25 13.09.2018 S. 2228, 2231, 2233

Reformgesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1524

Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2117, 2121, 2122, 2123

Rahmenbedingungen des gewerblichen Güterverkehrs verbessern, Kontrollen verstärken und die Verkehrssicherheit erhöhen

Gehört zum : Antrag Drs 18/1535

Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2152, 2155

Reformgesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1524

Plenarprotokoll 18/61 19.11.2019 S. 5623, 5624, 5625, 5630

Rahmenbedingungen des gewerblichen Güterverkehrs verbessern, Kontrollen verstärken und die Verkehrssicherheit erhöhen

Gehört zum : Antrag Drs 18/1535

Plenarprotokoll 18/76 12.05.2020 S. 7225

Wunschzettel statt "Masterplan Digitalisierung" - Ohne Nachbesserungen bleibt es ein "Desasterplan"

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1435

Plenarprotokoll 18/22 23.08.2018 S. 1872

Fokus Klima - Was tut die Landesregierung gegen die drohende Rückwärtsentwicklung der Erneuerbare-Energien-Branche?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1446

Plenarprotokoll 18/23 24.08.2018 S. 1997, 2007

"Wir wollen keine Sonntagsreden schwingen, sondern handeln …" (PM des MU, 7. August 2018): Was plant die Landesregierung konkret zu den jüngsten Aussagen von Minister Lies zu Elektromobilität, Fuhrparkmanagement, Dürrehilfen und Inselanbindungen?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1436

Plenarprotokoll 18/23 24.08.2018 S. 2010, 2016, 2017, 2020

Masterplan Digitalisierung

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/1400

Plenarprotokoll 18/22 23.08.2018 S. 1889, 1906

Gesetz zur Aufnahme des Staatsziels "Klimaschutz" in die Niedersächsische Verfassung

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1396

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1806

Fokus Klima: Schluss mit Sonntagsreden, konkrete Maßnahmen umsetzen - Sofortprogramm jetzt!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1397

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1806

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1383

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1820, 1823, 1826

Einrichtung einer Regierungskommission - politische Versäumnisse in der Sicherheitsstruktur aufarbeiten und verbessern

Gehört zum : Antrag Drs 18/1385

Plenarprotokoll 18/23 24.08.2018 S. 2045

Niedersachsen braucht jetzt ein eigenes LNG-Konzept!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1392

Plenarprotokoll 18/33 10.12.2018 S. 2961

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1383

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4296, 4301

Küstenautobahn - Planung für A 20 stoppen - jetzt!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1265

Plenarprotokoll 18/22 23.08.2018 S. 1948, 1949, 1950

Küstenautobahn - Planung für A 20 stoppen - jetzt!

Gehört zum : Antrag Drs 18/1265

Plenarprotokoll 18/30 13.11.2018 S. 2694

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 3072, 3076, 3119

Haushaltsgesetz 2019: Einzelplan 04 - Finanzministerium

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 3060

Haushaltsgesetz 2019: Einzelplan 20 - Hochbauten

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 3060

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3161, 3162, 3167

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3253

Haushaltsgesetz 2019: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3161, 3162, 3167

Haushaltsgesetz 2019: Einzelplan 15 - Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

Gehört zum : Einzelpläne Haushalt Drs 18/1269

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3253

Aufhebung des Feiertagsfahrverbots an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen

Gehört zum : Antrag Drs 18/1255

Plenarprotokoll 18/47 14.05.2019 S. 4345, 4347, 4352, 4353

Unterrichtung durch den Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zur Förderung der Breitbandversorgung

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/20

Plenarprotokoll 18/20 22.06.2018 S. 1714

Unterrichtung durch den Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zur Förderung der Breitbandversorgung

Gehört zum : Thema im Plenum PlPr 18/20

Plenarprotokoll 18/20 22.06.2018 S. 1715, 1719

Brennstoffzelle, Leichtbaustoffe, Autonomes Fahren - Perspektiven für einen modernen Automobilstandort Niedersachsen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/1118

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1464

Ankerzentrum - Wer erarbeitet die innenpolitischen Konzepte der Landesregierung?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/1116

Plenarprotokoll 18/20 22.06.2018 S. 1714

Begleitetes Fahren ab 16

Gehört zum : Antrag Drs 18/1072

Plenarprotokoll 18/20 22.06.2018 S. 1759

Begleitetes Fahren ab 16

Gehört zum : Antrag Drs 18/1072

Plenarprotokoll 18/21 22.08.2018 S. 1852

Erfolgsgeschichte fortschreiben - IdeenExpo unterstützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/1075

Plenarprotokoll 18/30 13.11.2018 S. 2704, 2705

Mobilitätswende, Gesundheit und Klimaschutz: Niedersachsen auf dem Weg zum Fahrradland Nummer eins?

Gehört zum : Große Anfrage Drs 18/1004

Plenarprotokoll 18/28 25.10.2018 S. 2503, 2506

Betriebliche Mitbestimmung stärken - Mindestlohnkontrolle wirkt gegen Armut

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/873

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1090

Fracking gefährdet Gesundheit, Umwelt und Boden - Beendet Althusmann die rot-grüne Anti-Fracking-Linie im Alleingang?

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/876

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1098

Iran am Scheideweg - Auswirkungen der aktuellen Iranpolitik auf Niedersachsen

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/878

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1228

Forschungsbohrungen für Fracking in Schiefergestein in Niedersachsen: Nein, ja, vielleicht oder doch nicht?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/869

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1250, 1252, 1254

Sicherheitslage in Niedersachsen

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/835

Plenarprotokoll 18/16 18.05.2018 S. 1341

Die Landesregierung gefährdet den Datenschutz in Niedersachsen

Gehört zum : Antrag Drs 18/832

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1110

Niedersachsens Landschaften und Bauernhöfe als Urlaubsraum - Tourismus im ländlichen Raum weiterentwickeln

Gehört zum : Antrag Drs 18/847

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1324

Zukunft für die NORD/LB ohne frisches Steuergeld

Gehört zum : Antrag Drs 18/831

Plenarprotokoll 18/16 18.05.2018 S. 1366

Sicherheit im Rad- und Fußverkehr erhöhen - Abbiegeunfälle verhindern

Gehört zum : Antrag Drs 18/758

Plenarprotokoll 18/27 24.10.2018 S. 2391

Gesetz über das "Sondervermögen für den Ausbau von hochleistungsfähigen Datenübertragungsnetzen und für Digitalisierungsmaßnahmen" und zur Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung"

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/772

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1136, 1137, 1141, 1143

Gesetz über das "Sondervermögen für den Ausbau von hochleistungsfähigen Datenübertragungsnetzen und für Digitalisierungsmaßnahmen" und zur Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung"

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/772

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1520, 1523, 1524, 1528

Ohne Schuldenbremse ins Haushaltsloch?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/675

Plenarprotokoll 18/12 19.04.2018 S. 953, 956

Europaministerium, Ämter für regionale Landesentwicklung, NBank - Welche Zukunft hat die EU-Förderung in Niedersachsen?

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/635

Plenarprotokoll 18/13 20.04.2018 S. 1042, 1047

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/656

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1483

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/656

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1500

Rechtsanspruch auf schnelles Internet endlich einführen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/642

Plenarprotokoll 18/13 20.04.2018 S. 1068, 1070

Rechtsanspruch auf schnelles Internet endlich einführen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/642

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1535, 1538, 1543

Rechtsanspruch auf schnelles Internet endlich einführen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/642

Plenarprotokoll 18/20 22.06.2018 S. 1714

Gesetz zur Neuordnung des niedersächsischen Datenschutzrechts

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/548

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1110

LED-Lichteinrichtungen fördern - Verkehrssicherheit an Gefahrenstellen und bei Dunkelheit verbessern

Gehört zum : Antrag Drs 18/536

Plenarprotokoll 18/38 24.01.2019 S. 3533, 3534

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/533

Plenarprotokoll 18/17 19.06.2018 S. 1416

Grüne Welle auch für Diesel - Smarte Verkehrskonzepte statt Verbote

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/395

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 522

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Landesregierung muss jetzt handeln für saubere und gesunde Luft in unseren Städten

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/397

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 640

Was wird die Landesregierung gegen multiresistente Keime in Gewässern unternehmen?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/399

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 660

Welche Zukunft haben die Ämter für regionale Landesentwicklung?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/394

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 668, 672

Landesregierung darf nicht die Chance auf einen besseren Datenschutz verspielen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/352

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1110

Keine Beteiligung an Rüstungsexporten in Krisen- und Konfliktregionen als Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen

Gehört zum : Antrag Drs 18/344

Plenarprotokoll 18/15 17.05.2018 S. 1284

Die digitale Zukunft von Niedersachsen jetzt richtig gestalten!

Gehört zum : Antrag Drs 18/346

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1535, 1538, 1543

Keine Beteiligung an Rüstungsexporten in Krisen- und Konfliktregionen als Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen

Gehört zum : Antrag Drs 18/344

Plenarprotokoll 18/19 21.06.2018 S. 1651

Keine Beteiligung an Rüstungsexporten in Krisen- und Konfliktregionen als Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen

Gehört zum : Antrag Drs 18/344

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 613, 614

Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - Nds. KlimaG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/359

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 686

Die digitale Zukunft von Niedersachsen jetzt richtig gestalten!

Gehört zum : Antrag Drs 18/346

Plenarprotokoll 18/10 01.03.2018 S. 791, 794, 795

Nachtragshaushalt 2018 - Handlungsspielräume jetzt sichern! Eckpunkte für einen nachhaltigen Haushalt

Gehört zum : Antrag Drs 18/330

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 563

Keine Waffenlieferungen an die Türkei

Gehört zum : Antrag Drs 18/328

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1174, 1175

Antrag auf Einleitung eines Selbstreinigungsverfahrens vor dem Staatsgerichtshof wegen der vorsätzlichen Verletzung der Landeshaushaltsordnung durch Finanzminister Reinhold Hilbers gemäß Artikel 40 Abs. 3 der Niedersächsischen Verfassung

Gehört zum : Antrag Drs 18/310

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 563

Digitalisierung der Hauptverkehrsachsen

Gehört zum : Antrag Drs 18/325

Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 888, 889

3. Übersicht über Beschlussempfehlungen von Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages zu Eingaben

Gehört zum : Eingabe Drs 18/355

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 689

Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushalt des Haushaltsjahres 2018

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/262

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 563

Gesetz zur Verstetigung der Förderung nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/245

Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 852, 855

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/231

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 563

Start-up-Förderung in Niedersachsen

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/165

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 469, 471

Prüfung der Aufhebung der Verordnung über die Anwendung von Vorschriften des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten auf die bergbauliche Versuchsanlage der Studiengesellschaft für Doggererze in Othfresen, Landkreis Goslar, vom 25. August 1960

Gehört zum : Antrag Drs 18/182

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1163

Novellierung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen (ABVO) von 1966

Gehört zum : Antrag Drs 18/183

Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1189

Hochwasser effektiv vorbeugen - Frühwarnsysteme ausbauen

Gehört zum : Antrag Drs 18/162

Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3253

Rund-um-die-Uhr-Baustellen an den Hauptmagistralen von Niedersachsen A 1, A 2 und A 7 einführen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/152

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 484, 485, 486

Digitalisierung in der Landwirtschaft: Chancen nutzen - Herausforderungen meistern

Gehört zum : Antrag Drs 18/161

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 488

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes und anderer Gesetze und zur Flexibilisierung von Straßenausbaubeiträgen

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/154

Plenarprotokoll 18/58 23.10.2019 S. 5343, 5346

Rund-um-die-Uhr-Baustellen an den Hauptmagistralen von Niedersachsen A 1, A 2 und A 7 einführen!

Gehört zum : Antrag Drs 18/152

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 708, 709, 710, 712, 713

Autobahnprojekte vorantreiben - Verkehrskoordination stärken - Staus vermeiden

Gehört zum : Antrag Drs 18/160

Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 484, 485, 486

Autobahnprojekte vorantreiben - Verkehrskoordination stärken - Staus vermeiden

Gehört zum : Antrag Drs 18/160

Plenarprotokoll 18/9 28.02.2018 S. 708, 709, 710, 712, 713

Gesetz zur dauerhaften Fortsetzung der Förderungen nach dem Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/128

Plenarprotokoll 18/11 18.04.2018 S. 852, 855

Durch Prävention eine weitere Expansion der Schweinepest unterbinden

Gehört zum : Antrag Drs 18/68

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 602

Gesundheitliche Belastung in niedersächsischen Innenstädten - Überholt VW die Experten der Landesregierung im Aufsichtsrat?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/63

Plenarprotokoll 18/5 14.12.2017 S. 188, 191, 194, 196

Wie viel kostet die künftige "Koordinierungsstelle" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung den Steuerzahler?

Gehört zum : Dringliche Anfrage Drs 18/59

Plenarprotokoll 18/5 14.12.2017 S. 197, 200, 203, 205, 206

Schuften im Schlachthof an Weihnachten

Gehört zum : Aktuelle Stunde Drs 18/60

Plenarprotokoll 18/4 13.12.2017 S. 84, 86

Niedersachsen Windenergieland Nr. 1 - Kontinuierlichen Ausbau sichern

Gehört zum : Mündliche Anfrage Drs 18/50

Plenarprotokoll 18/5 14.12.2017 S. 262, 265

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtraghaushaltsgesetz 2018)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/40

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 563

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtraghaushaltsgesetz 2018)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/40

Plenarprotokoll 18/4 13.12.2017 S. 117, 120, 122, 123

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/38

Plenarprotokoll 18/4 13.12.2017 S. 146, 148, 152, 154

Masterplan Digitalisierung: Niedersachsens digitale Zukunft gestalten

Gehört zum : Antrag Drs 18/36

Plenarprotokoll 18/18 20.06.2018 S. 1535, 1538, 1543

Meisterprämie im Handwerk fortsetzen, Gebührenfreistellung bei den Aufstiegsfortbildungen unterstützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/30

Plenarprotokoll 18/5 14.12.2017 S. 226, 227, 229, 230, 232

Masterplan Digitalisierung: Niedersachsens digitale Zukunft gestalten

Gehört zum : Antrag Drs 18/36

Plenarprotokoll 18/5 14.12.2017 S. 279, 282, 283

Entlastung kleiner Handwerksbetriebe bei der Überweisung der Sozialversicherungsbeiträge erreichen

Gehört zum : Antrag Drs 18/24

Plenarprotokoll 18/37 23.01.2019 S. 3427, 3429, 3431

Meisterprämie im Handwerk fortsetzen, Gebührenfreistellung bei den Aufstiegsfortbildungen unterstützen

Gehört zum : Antrag Drs 18/30

Plenarprotokoll 18/41 27.02.2019 S. 3693

Gesetz zur Tilgung von Landeskrediten 2017

Gehört zum : Gesetzgebung Drs 18/7

Plenarprotokoll 18/8 27.02.2018 S. 563

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 27.10.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.